Sitzungen 2021


Stadtratssitzung vom 06. Dezember 2021

Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom
6. Dezember 2021

Beschluss-Nr.:  118-27/2021
Der Stadtrat beschließt folgende Termine für die Bürgermeisterwahl 2022:

Wahltermin: Sonntag, der 12.Juni 2022

Termin für zweiten Wahlgang: Sonntag, der 03. Juli 2022

Für den zweiten Wahlgang sind Zurücknahmen von Wahlvorschlägen, die zur ersten Wahl zugelassen waren, und Änderungen von Wahlvorschlägen bis zum 17.06.2022, 12:00 Uhr anzuzeigen.

Beschluss-Nr.: 119-27/2021
Der Stadtrat Elstra beschließt, die Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges ELW 1 laut Angebotsauswertung vom 15.11.2021 der Gemeinde Burkau zum Preis von 118.248,82 €

Beschluss-Nr.: 120-27/2021
Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung mit der Prüfung einer Eintragung der in der Anlage aufgeführten Anträge in das Straßenbestandsverzeichnis. Im Weiteren wird die Verwaltung mit der beschlussreifen Vorlage der einzelnen Prüfergebnisse zu den Anträgen, sowie der Eintragung in das Straßenbestandsverzeichnis bis 31.12.2022 beauftragt.

Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Beschluss-Nr.: 121-27/2021
Der Stadtrat beschließt die Beauftragung von Planungsleistungen an die Firma
CommunalConcept, Ing.-Büro Peter Linke, D.-Erxleben-Str. 1a, in 01129 Dresden,
für die Leistungsphasen 3 – 8, Abbruch Gebäude ehemaliger Gasthof „Zum Hochstein“ in Höhe von gesamt brutto: 19.505,29 €.

Beschluss-Nr.: 122-27/2021
Der Stadtrat von Elstra beschließt die Abwägung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Einwände, Hinweise und Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplans „Wohnbebauung Ringstraße" Ossel in der Fassung vom 15.03.2021 gemäß Abwägungstabelle (Anlage 1 zu diesem Beschluss).

Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Beschluss-Nr.: 123-27/2021
Der Stadtrat von Elstra beschließt den Bebauungsplan „Wohnbebauung Ringstraße" Ossel in der Fassung vom 15.03.2021 mit redaktionellen Änderungen vom 29.07.2021, bestehend aus:
- Planzeichnung (Teil A)
- Textlichen Festsetzungen (Teil B)
gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung.

Die Begründung einschließlich Umweltbericht in der Fassung vom 15.03.2021 mit redaktionellen Änderungen vom 29.07.2021 wird gebilligt.

Der Bürgermeister wird beauftragt, für den Bebauungsplan die Genehmigung zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist alsdann ortsüblich bekanntzumachen; dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Dauer der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft erlangt werden kann.

Beschluss-Nr.: 124-27/2021
Der Stadtrat Elstra beschließt, die Lieferung und Montage Küchenentlüftungsanlage Schwarzes Ross an die Firma Särve GmbH Co.KG, NL Kamenz in Höhe von 9.782,10 € zu vergeben.

Beschluss-Nr.: 125-27/2021
Der Stadtrat Elstra beschließt, die Ausstattung Oberschule Elstra gemäß Vorgabe Digitalpakt Schule der sächs. Landesregierung (RL Digitale Schule vom 21.05.2019) an die S&S Computer Kamenz GmbH, Hauptstraße 2, 01917 Kamenz laut Angebot 21210218 vom 30.11.2021 in Höhe von 33.259,12 € zu vergeben.

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Stadtratssitzung vom 11. Oktober 2021


Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom
11. Oktober  2021

Beschluss-Nr.:  112-25/2021

Der Stadtrat beschließt die Abwägung der eingereichten Anregungen, Bedenken sowie Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB) aus der frühzeitigen Beteiligung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes und aus der 2. Beteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes in der Fassung vom 02.10.2020 mit redaktionellen Änderungen vom 31.08.2021 gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), wie in der Anlage dargestellt.

Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 Beschluss-Nr.: 113-25/2021

Der Stadtrat beschließt auf Grund § 10 Satz 1 des Baugesetzbuches (BauGB),

folgende Satzung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan  „Am alten Bahnhof“ in Rauschwitz in der Fassung vom 02.10.2020 mit redaktionellen Änderungen vom 31.08.2021 bestehend aus:

-       B-Plan, Planzeichnung, Teil A, Maßstab 1:500

-       Textliche Festsetzungen, Teil B

-       Begründungen, Teil C

-       Umweltbericht, Teil C

-       Textteil zur Grünordnung, Teil D

-       Artenschutzfachliche Betrachtung, Teil E

Der Bürgermeister wird beauftragt, für den Bebauungsplan die Genehmigung zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist alsdann ortsüblich bekanntzumachen; dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Dauer der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft erlangt werden kann.

Beschluss-Nr.: 114-25/2021

Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistungen an das Unternehmen Tiefbau Uwe Herwehe in 01917 Kamenz, OT Zschornau, Weißiger Str. 01 , für die Instandsetzung der Ortsverbindungsstraße Boderitz – Wohla, sowie die Deckschichtsanierung der Gemeindestraße bis zum OT Welka in der Höhe von 163.405,23 € brutto zu vergeben.

Beschluss-Nr.: 115-25/2021

Der Stadtrat beschließt die Durchführungsvereinbarung zum Aus- und Anbau eines Radweges von Kamenz / OT Wiesa nach Elstra / OT Rauschwitz entsprechend Anlage 1 zu Top 9.

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Stadtratssitzung vom 13. September 2021


Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom
13. September 2021

Beschluss-Nr.:  111-24/2021

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 der Stadt Elstra.


Stadtratssitzung vom 19. Juli 2021

Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 19. Juli 2021

Beschluss-Nr.:  106-22/2021

Der Stadtrat Elstra beschließt den Brandschutzbedarfsplan 2021 der Stadt Elstra in der vorgelegten Fassung der Firma Emragis Sicherheitsingeneure Dresden.

Beschluss-Nr.:  107-22/2021

Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 -8 an das Planungsbüro pdw. Architekten Ingenieure GmbH, Kirchstraße 18 in 01917 Kamenz für die Instandsetzung der Ortsverbindungstraße Boderitz – Wohla, sowie die Deckschichtsanierung der Gemeindestraße bis zum OT Welka in Höhe von 21.694,33 € brutto zu vergeben.

Der Bürgermeister wird dem Planungsfortschritt entsprechend zur Beauftragung weiterer Leistungsphasen ermächtigt.

Beschluss-Nr.: 108-22/2021

Der Stadtrat beschließt den Kauf des Fl.-Nr. 138/20, Gemarkung Wohla, mit einer

Gesamtfläche von 3.112 m², gelegen Am Dobriger Steg.

Kaufpreis:     a. 20,00 €/m²                                                    62.240,00 €
Sicherungshypothek:                                                             25.000,00 €
Grunderwerbssteuer:                                                        ca. 3.150,00 €
Notarkosten:                                                                       ca. 500, 00 €
Löschung Sicherungshypothek 25.000,00 €:                              57,50 €
Löschung Grundschuld (200.000,00 €):                                    217,50 €

Gesamt :                                                                               91.195,00 €

Die Kosten des Kaufvertrages werden durch den Käufer übernommen

(Notar, Grundbuchamt).

Beschluss-Nr.: 109-22/2021

Der Stadtrat beschließt dem Straßenbaulastträger Landkreis Bautzen für die Baumaßnahme Radweg zwischen OT Wiesa und Kindisch eine noch zu vermessende Teilfläche von 9.500 m² (Ackerfläche) zum Kauf zur Verfügung zu stellen. Der Preis der zu erwerbenden Fläche richtet sich nach der aktuellen Bodenrichtwerttabelle des Landkreises Bautzen. 

Die Kosten der Vermessung, sowie des Kaufvertrages werden durch den Käufer übernommen. (Notar, Grundamt)

Beschluss-Nr.:  110-22/2021

Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen Sanierung der Eingangshalle Herrenhaus Prietitz an den Diplom – Restaurator Herrn Martin Lehmann, Freie Restauratoren Meissen, Freiheit 6 in 01662 Meissen im Gesamtwert von brutto 21 T€ zu vergeben.


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Stadtratssitzung vom 14. Juni 2021

Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 14. Juni 2021, um 19:30 Uhr
in der ehemaligen Gaststätte "Schwarzes Roß" - Saal

statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:

Top 1: Bürgerfragestunde
Top 2: Bauanträge
Top 3: Spenden
Top 4: Vorstellung Brandschutzbedarfsplan Stadt Elstra
Top 5: Abstimmung Radewegebau Rauschwitz
Top 6: Abstimmung Ausführung Spielplatz "Am Markt"
Top 7: Informationen Bürgermeister

Frank Wachholz
Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Bitte beachten Sie beim Besuch der Stadtratssitzung auf die geltenden Hygienebestimmungen!


Stadtratssitzung vom 17. Mai 2021

 

Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 17. Mai 2021

Beschluss-Nr.:  104-20/2021

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 der Stadt Elstra

Beschluss-Nr.:  105-20/2021

Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphasen

1 - 3 an das Planungsbüro für Haustechnik Dipl.- Ing.(FH) Peter Fischer, Spittelwiesenweg 53, 02625 Bautzen für die Klimatisierung der Kita „Elsternest“ in Elstra in Höhe von 6.619,70 € brutto.

Der Bürgermeister wird dem Planungsfortschritt entsprechend zur Beauftragung weiterer Leistungsphasen ermächtigt.


Stadtratssitzung vom 19. April 2021


Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates am 19. April 2021

Beschluss-Nr.: 101-19/2021
Der Stadtrat billigt den Entwurf des Bebauungsplans „Wohnbebauung Ringstraße“ in 01920 Elstra OT Ossel in der Fassung vom 15.03.2021, mit

Teil A, Planzeichnung im Maßstab 1:500
Teil B, Textliche Festsetzungen
Teil C 1, Begründung
Teil C 2, Umweltbericht,

sowie der Sondergutachten:

(1) Artenschutzfachbeitrag
(2) Untersuchung nach BBodSchV

und beschließt die öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom
10.05. bis 11.06.2021. Die Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange wird gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

Beschluss-Nr.: 102-19/2021
Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen für Pflasterarbeiten in Prietitz, an die Firma
Bau- und Kommunaldienstleistungen Thomas Schuster, 01920 Elstra, OT. Wohla, An der Viehweide 4a, im Gesamtwert von brutto: 15.948,50 € zu vergeben

Beschluss-Nr.: 103-19/2021
Der Stadtrat beschließt die Lieferung von technischen Geräten für die Grundschule Elstra im Zuge Digitalpakt an die Fa. Schröder Systeme GmbH, Königsbrücker Landstraße 29 in 01109 Dresden im Gesamtwert von 13.533,72 € brutto zu vergeben.

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Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, dem 19. April 2021, um 19.30 Uhr

in der ehemaligen Gaststätte „Schwarzes Roß“ - Saal

statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

Top 1  Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3  Spenden

Top 4  Vorstellung öffentliche Trinkwassererschließung Kriepitz durch TZV   Kamenz

Top 5  Beschluss Entwurf B-Plan „Wohnbebauung Ringstraße Ossel“

Top 6  Beschluss Vergabe Pflasterarbeiten Friedhofsvorplatz Prietitz

Top 7  Beschluss Vergabe Lieferung Technische Geräte Digitalpakt Grundschule „Otto Garten“

Top 8  Information Bürgermeister

-          Rückblick Projekte Leader Region im Zeitraum 2015-2020

Frank Wachholz

Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Bitte achten Sie beim Besuch der Stadtratssitzung auf die geltenden Hygienebestimmungen!

Die Stadt Elstra weist hiermit darauf hin, dass die Einladung als Bekanntmachung ab dem 10.04.2021 für die Dauer einer Woche an den 4 Anschlagtafeln (entsprechend der Bekanntmachungssatzung vom 30.08.2010) der Stadt Elstra aushängt.


Stadtratssitzung vom 22. März 2021

In der Sitzung des Stadtrates am 22. März 2021 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 97-18/2021
Der Stadtrat Elstra beshließt auf Grund von § 47 SächsGemO die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung der Stadt Elstra für das Haushaltsjahr 2021

 Haushaltssatzung 2021 (ca. 56 KB)

Beschluss-Nr.: 98-18/2021
Der Stadtrat Elstra beschließt die Fortführung der Grundschule „Otto Garten Elstra“ und der Oberschule Elstra in öffentlicher Trägerschaft und erklärt sein Einvernehmen zum Ausweis in den Kooperationsverbund Kamenz im Schulnetzplan des Landkreises Bautzen.

Beschluss-Nr.: 99-18/2021
Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen für die Medienerschließung des Baugebiets am „Am alten Bahnhof“ in 01920 Elstra an die Fa. Tiefbau Vogel GmbH, Breitscheidstraße 15 in 02626 Weißenberg im Gesamtwert von 197.458,54 € brutto zu vergeben.

Beschluss-Nr.: 100-18/2021
Der Stadtrat beschließt die Abwägung der eingereichten Anregungen, Bedenken sowie Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB) zur Änderung Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan „Ehemalige Hopfendarre“ in 01920 Elstra, OT Prietitz
in der Fassung vom 02.03.2021 gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), wie in der Anlage dargestellt.

Der Stadtrat beschließt auf Grund § 10 Satz 1 des Baugesetzbuches (BauGB),
folgende Satzung, in der Fassung vom 02.03.2021 bestehend aus:

Teil A, Planzeichnung im Maßstab 1:500
Teil B, Textliche Festsetzungen
Teil C, Begründung
Teil D, Umweltbericht
Teil E, Textteil zu Grünordnung mit artenschutzfachlicher Betrachtung

Die Begründung der Satzung vom 02.03.2021 wird ebenfalls gebilligt.

Der Bürgermeister wird beauftragt, für den Bebauungsplan die Genehmigung zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist alsdann ortsüblich bekanntzumachen; dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Dauer der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft erlangt werden kann.

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Stadtratssitzung vom 22. Februar 2021

In der Sitzung des Stadtrates am 22. Februar 2021 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 95-17/2021
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Leistungsphasen 1-3 (siehe Honorarangebot Punkt 2.3) zur Planung des grundhaften Ausbaus der Gemeindestraße „Siedlung Boderitz“, als gemeinschaftiche Maßnahme mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr und der EWAG Kamenz an das Ing.-Büro K. Langenbach Dresden GmbH
in Höhe von 8.130,70 Euro (netto).
Der Bürgermeister wird dem Planungsfortschritt entsprechend zur Beauftragung weiterer Leistungsphasen ermächtigt.

Beschluss-Nr.: 96-17/2021
Der Stadtrat beschließt das Bushaltestellenkonzept sowie die Prioritätsliste zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen im Gemeindegebiet der Stadt Elstra.


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Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, dem 22. Februar 2021, um 19.30 Uhr
in der ehemaligen Gaststätte „Schwarzes Roß“ - Saal
statt.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss Beauftragung Planung grundhafter Ausbau Gemeindestraße „Siedlung Boderitz“
Top 5 Vorstellung und Beschluss Bushaltestellenkonzept der Stadt Elstra
Top 6 Informationen Bürgermeister

Mit freundlichen Grüßen

Frank Wachholz
Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Bitte achten Sie beim Besuch der Stadtratssitzung auf die geltenden Hygienebe-stimmungen!


Stadtratssitzung vom 25. Januar 2021


Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Sitzung vom 25. Januar 2021

Beschluss-Nr.: 90-16/2021
Der Stadtrat beschließt die Ausführung des Kunstrasenplatzes gemäß Variante 1 –Kunstrasenplatz mit Rundkornsandfüllung nach neuester Technologie am Standort Neue Straße 5 in 01920 in Elstra

Beschluss-Nr.: 91-16/2021
Der Stadtrat beschließt die Stellungnahme zum 2. Beteiligungsverfahren zum Antrag auf Verlängerung der Geltungsdauer des Rahmenbetriebsplanes §52 Abs.2 Nr.1 und Nr.4 BbergG in der abgestimmten Fassung (vgl. Anlage)

Beschluss-Nr.: 92-16/2021
Der Stadtrat beschließt die Entschädigungssatzung der Stadt Elstra – Entschädigung für Stadträte, Ortschaftsräte und ehrenamtliche Tätigkeiten – in der vorliegenden Fassung
(vgl. Anlage)

Beschluss-Nr.: 93-16/2021
Der Stadtrat beschließt die Berufung von Frau Janett Lauermann als Wanderwegewärterin
der Stadt Elstra

Beschluss-Nr.: 94-16/2021
Der Stadtrat beschließt die Grundstücksveräußerung der kommunalen Fl.-Nr. 1/19 und 49/1,
Gemarkung Prietitz in einer Größe von 130 m², an Herrn Frank Nickel, Gartenstrasse 2, 01920 Elstra, Ortsteil Prietitz

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Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, dem 25. Januar 2021, um 19.30 Uhr
in der ehemaligen Gaststätte „Schwarzes Roß“ - Saal
statt.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Vorstellung Haushalt 2021
Top 5 Vorstellung und Beschluss Sanierung Kunstrasenplatz Elstra
Top 6 Abstimmung zur Stellungnahme 2.Beteiligungsverfahren fakultativer Rahmenbetriebsplan - Steinbruch Kindisch
Top 7 Beschluss über Entschädigungssatzung der Stadt Elstra
Top 8 Beschluss zur Berufung ehrenamtliche Wanderwegewärtin
Top 9 Beschluss Grundstücksverkauf Flstk. 1/19 und 49/1 Gem. Prietitz
Top 10 Informationen Bürgermeister

Frank Wachholz
Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.