Stadtratssitzung vom 02. Dezember 2019


Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 02. Dezember 2019

Beschluss-Nr.:  26-05/2019
Der Stadtrat beschließt gemäß § 44 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGO) die Berufung von Frau Martina Höhn in den Stadtentwicklungsausschuss der Stadt Elstra

Beschluss-Nr.: 27-05/2019
Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Vermessungsleistungen (Katastervermessung), für die Bauflächen "Hainmühlenweg", an das Ing.-Büro für Vermessung Peter Boxberger aus 01917 Kamenz, Oststraße 14, in Höhe von 17.815,58 Euro

Beschluss-Nr.: 28-05/2019
Der Stadtrat beschließt den Abschluss eines Erschließungsvertrages mit dem Abwasserzweckverband Obere Schwarze Elster (AZV), An den Stadtwerken 2, 01917 Kamenz, zur Erschließung des Baugebietes "Am alten Bahnhof" in 01920 Elstra Ortsteil Rauschwitz

Beschluss-Nr.: 29-05/2019
Der Stadtrat beschließt den Abschluss eines Erschließungsvertrages mit der Energie und Wasserversorgung Aktiengesellschaft Kamenz, An den Stadtwerken 2, 01917 Kamenz, zur Erschließung des Baugebietes "Am alten Bahnhof" in 01920 Elstra Ortsteil Rauschwitz

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Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung
des Stadtrates findet am Montag, dem 02. Dezember 2019, um 19.30 Uhr im Rathaus Elstra – Ratssaal – statt.

Tagesordnung
öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss Berufung Bürger in Stadtentwicklungsausschuss
Top 5 Beschluss Vergabe Vermessungsleistungen Hainmühlenweg
Top 6 Beschluss Erschließungsvertrag mit AZV-Kamenz für
Baugebiet „Am alten Bahnhof“ Rauschwitz
Top 7 Beschluss Erschließungsvertrag mit ewag Kamenz für
Baugebiet „Am alten Bahnhof“ Rauschwitz
Top 8 Vorstellung Haushalt 2020
Top 9 Beteiligungsbericht 2017
Top 10 Beschluss 1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans
Stadt Elstra
Top 11 Informationen Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingelanden. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz, Bürgermeister


Stadtratssitzung vom 04. November 2019

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 04. November 2019, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 24-04/2019
Der Stadtrat beschließt die frühzeitige Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung (TÖB) für den Bebauungsplan „Am alten Bahnhof“.

Beschluss-Nr.:  25-04/2019
Der Gewerbeverein Elstra und Umgebung erhält für die Ausgestaltung des Adventsnachmittages am 15.12.2019 einen Fehlbetragszuschuss von maximal 779,95 €.

gez. Wachholz
Bürgermeister



Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung

des Stadtrates findet am Montag, dem 04. November  2019,

19.30 Uhr im Rathaus Elstra – Ratssaal – statt.

Tagesordnung

öffentlicher Teil:

Top 1              Bürgerfragestunde
Top 2               Bauanträge
Top 3              Spenden
Top 4              Vorstellung der neuen Bürgerpolizistin
Top 5              Informationen zur Wassergemeinschaft Kriepitz e.V.
Top 7              Beschluss über Zuschuss Adventsnachmittag in    Elstra
Top 8              Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung im B Plan- Verfahren „Am alten Bahnhof“ Rauschwitz
Top 9               Informationen Bürgermeister 

-          Sachstand Feuerwehrgerätehaus

-          Informationen zur Parksituation in der Innenstadt

-          Informationen über LEADER-Förderung

-          Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingelanden. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Frank Wachholz

Bürgermeister

 


Beschlüsse aus der Sitzung vom 07. Oktober 2019



Beschluss-Nr.: 19-03/2019

Der Stadtrat beschließt auf Grund § 10 Satz 1 des Baugesetzbuches (BauGB),  folgende Satzung, in der Fassung vom 26.08.2019, bestehend aus:

Teil A, Planzeichnung im Maßstab 1:1000

Teil B, Textliche Festsetzungen

Teil C, Begründung mit Anlagen

 sowie die öffentliche Auslegung.

 Die Begründung der Satzung wird gebilligt.

Beschluss-Nr.: 20-03/2019

Der Stadtrat beschließt, künftig im Abstimmungs- und Koordinierungsprozess zur Entwicklung der Wirtschaftsregion Kamenz – Radeberg aktiv mitzuwirken und sich in Zusammenarbeit mit den Kommunen der Wirtschaftsregion an den Ergebnissen des Siedlungsentwicklungskonzeptes zu orientieren.

Beschluss-Nr.: 21-03/2019

Der Stadtrat beschließt die Aktivierung des Stadtentwicklungsaus-schusses. Den Ausschuss bilden der Bürgermeister als Vorsitzender und die Mitglieder des Stadtrates.

Beschluss-Nr.: 22-03/2019

Der Stadtrat beschließt, die Ausschreibung für die Baufeldfreimachung Hainmühlenweg aufzuheben.

Beschluss-Nr.: 23-03/2019

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Am alten Bahnhof“ in Elstra, OT Rauschwitz, sowie die Ausgliederung aus dem Landschaftsschutzgebiet Westlausitz (LSG).

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Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung
des Stadtrates findet am Montag, dem 07. Oktober 2019, 19.30 Uhr im Rathaus Elstra – Ratssaal – statt.

Tagesordnung
öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Feststellung Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes nach § 18, Abs.1, SächsGemO und Vereidigung Ersatzkandidat
Top 5 Satzungsbeschluss Ergänzungssatzung „Hainmühlenweg“ in der Stadt Elstra
Top 6 Bikepark Elstra– Informationen durch Betreiber
Top 7 Beschluss zur Orientierung der Stadt Elstra am Siedlungsentwicklungskonzept der Wirtschaftsregion Radeberg/Kamenz
Top 8 Beschluss Aktivierung Stadtentwicklungsausschuss
Top 9 Beschluss Vergabe Bauleistungen Baufeldfreimachung Hainmühlenweg
Top 10 Aufstellungsbeschluss B-Plan „Am alten Bahnhof“ Rauschwitz
Top 11 Informationen Bürgermeister
Information Bauvorhaben FWGH Elstra

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingelanden. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz
Bürgermeister


Stadtratssitzung vom 09. September 2019


Beschlüsse aus der Sitzung vom 09. September 2019
 

Beschluss-Nr.: 09-U2/2019

Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen Feuerwehrgerätehaus Elstra,für das Los 02, Zimmererarbeiten, an die Firma Zimmerei Langheinrich GmbH & Co.KG, Dorfstraße 13a, 07987 Mohlsdorf-Teichwolframsdorf, im Gesamtwert brutto von  16.693,19 EUR zu vergeben

Beschluss-Nr.: 10-02/2019

Herr Steffen Wustmann – Amtsleiter Finanzen - und Frau Helen Mc Tiernan – Bau- und Hauptamtsleiterin - werden ab sofort bis auf Widerruf zu den Vertretern des Bürgermeisters aus der Verwaltung im Verhinderungsfall für das jeweils übertragene Aufgabengebiet berufen. Im Verhinderungsfall des jeweiligen Amtsleiters kommt es zur gegenseitigen Vertretung der Amtleiter.

Im Zuge der Beschlussfassung wird der Beschluss 57-19/2016 vom 21.03.2016 - Stellvertretung des Bürgermeisters- aufgehoben

Beschluss-Nr.: 11-02/2019

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 der Stadt Elstra

Beschluss-Nr.: 12-02/2019

Der Stadtrat beschließt die Abwägung der eingereichten Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange (TÖB) zur Änderung des Bebauungsplanes „An der Hohle“, in der Fassung vom 26.08.2019 sowie auf Grund des § 10 Satz 1 des Baugesetzbuches (BauGB), folgende Satzung, in der Fassung vom 26.08.2019, bestehend aus

-       B-Plan, Planzeichnung, Teil A, Maßstab 1:500

-       Textliche Festsetzungen, Teil B

-       Begründungen, Teil C

-       Textteil zur Grünordnung, Teil D

-       Schalltechnische Untersuchung vom 21.08.2019

Die Begründung zur Satzung, ebenfalls in der Sitzung vom 26.08.2019 wird gebilligt

Die öffentliche Auslegung wird beschlossen

Beschluss-Nr.: 13-02/2019

Der Stadtrat beschließt, eine noch unvermessene Teilfläche des kommunalen Fl- Nr. 35, Gemarkung Rauschwitz, in einer Größe von ca. 115 m²,  an Martin Semmer und Josephine Kokel, beide wohnhaft in 01920 Elstra, OT. Rauschwitz, Am Schwanenteich 7, zum vorläufigen Kaufpreis von 1.495,00 EUR, zu veräußern.

Sämtliche mit der Urkunde anfallenden Kosten tragen die Erwerber

Beschluss-Nr.: 14-02/2019

Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen Feuerwehrgerätehaus Elstra, für das Los 20, Heizung/Lüftung/Sanitär  an die Firma Werner Standfuß, Rudolf-Breitscheid-Straße 8, 01833 Stolpen, im Gesamtwert brutto von 133.925,01 € zu vergeben, inkl. 4.109,31 € für Wartung über 4 Jahre

Beschluss-Nr.: 15-02/2019

Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen Feuerwehrgerätehaus Elstra, für das Los 30, Elektroarbeiten an die Firma Wünsche Elektroanlagen GmbH, Neustadt im Gesamtwert brutto von 131.355,47 € zu vergeben

Beschluss-Nr.: 16-02/2019

Der Stadtrat beschließt, die Vergabe von Bauleistungen, als freihändige Vergabe, an die Firma BITUNOVA GmbH, Wasserturm 5, 04617 Rositz, im Gesamtumfang von brutto 33.622,26 €

Beschluss-Nr.: 17-02/2019

Der Stadtrat beschließt, die in der Anlage beigefügte Verordnung der Stadt Elstra über die Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen ab dem Jahr 2019

Beschluss-Nr.: 18-02/2019

Der Stadtrat beschließt für das Wohngebiet "Hainmühlenweg" in Elstra die Kaufpreisfestsetzung in Höhe von 40,00 Euro/m²

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Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung
des Stadtrates findet am Montag, dem 09. September 2019, 19.30 Uhr im Rathaus Elstra – Ratssaal – statt.

Tagesordnung
öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss Feststellung Jahresabschluss 2013
Top 5 Beschluss Abwägung Stellungnahmen TÖB und Satzungsbeschluss Änderung B-Plan „An der Hohle“
Top 6 Beschluss Grundstücksveräußerung T.v. Fl.-Nr. 35, Gem. Rauschwitz
Top 7 Bekanntgabe gefasster Beschluss zum Bau Feuerwehrgerätehaus Elstra im Umlaufverfahren
Top 8 Beschluss Vergabe Los 20 (H/L/S) Feuerwehrgerätehaus Elstra
Top 9 Beschluss Vergabe Los 30 (Elektro) Feuerwehrgerätehaus Elstra
Top 10 Beschluss Vergabe Straßeninstandsetzung Ortsverbindungsstraße Talpenberg-Boderitz
Top 11 Beschluss Stellvertretung des Bürgermeisters aus der Verwaltung
Top 12 Beschluss der Verordnung für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage ab 2019
Top 13 Beschluss Kaufpreisfestsetzung Wohngebiet Hainmühlenweg
Top 14 Informationen Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingelanden.
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz, Bürgermeister

Die Stadt Elstra weist hiermit darauf hin, dass die Einladung als Bekannmachung ab dem 31.08.2019 für die Dauer einer Woche an den 4 Anschlagtafeln (entsprechend der Bekanntmachungssatzung vom 30.08.2010) der Stadt Elstra aushängt.


Stadtratssitzung vom 12. August 2019

Beschlüsse aus der Sitzung vom 12. August 2019  

Beschluss-Nr.:   01-01/2019
Der Stadtrat beschließt die Entwurfsplanung Radweg (Bearbeitungsstand) Fassung vom 18.06.2019, vorbehaltlich einer abschließenden Abstimmung zum Abschnitt 12, Ortslage Prietitz 

Beschluss-Nr.:  02-01/2019Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt einem neuen Nutzungsvertrag mit der Vodafone GmbH, Ferdinand-Braun-Platz 1, 40549 Düsseldorf, für den Betrieb einer Funkstation mit Anschluss an das öffentliche/private Versorgungsnetz, am Gebäude Skiheim, in 01920 Elstra OT Talpenberg, mit einer Laufzeit bis zum 31.12.2039 zu zustimmen 

Beschluss-Nr.:  03-01/2019Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt hiermit den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit Ulrich Hantsche, Vermietung und Verpachtung (Firma), Alter Weg 5, 01920 Elstra OT Prietitz gemäß  Anlage 

Beschluss-Nr.: 04-01/2019Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Leistungen zur Gewässerpflege, an die Firma Bau- und Kommunaldienstleistung Thomas Schuster, An der Viehweide 4a, 01920 Elstra OT Wohla, im Gesamtumfang von brutto 19.849,20 EUR 

Beschluss-Nr.:  06-01/2019Der Stadtrat beschließt die Bauleistungen Feuerwehrgerätehaus Elstra für das Los 3, Trockenbau, an die Firma Heinrich Schmid GmbH & Co.KG, Hauptstraße 2, 01734 Oelsa, im Gesamtwert von brutto 24.564,99 EUR zu vergeben 

Beschluss-Nr.:  07-01/2019Der Stadtrat beschließt die Bauleistungen Feuerwehrgerätehaus Elstra, für das Los 4, Fenster und Außentüren, an die Firma Holz + Glasbau Prehl, Innungsstraße 2, 08107 Kirchberg, im Gesamtwert brutto von 19.550,82 EUR zu vergeben 

Beschluss-Nr.:  08-01/2019Der Stadtrat beschließt die Bauleistungen Feuerwehrgerätehaus Elstra, für das Los 5, Sektionaltore, an die Firma Hauffe Industrietore GmbH, Finsterwalder Straße 22, 03238 Massen, im Gesamtwert von brutto 30.758,53 EUR zu vergeben

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Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung
des Stadtrates findet am Montag, dem 12. August 2019, 19.30 Uhr im Rathaus Elstra – Ratssaal – statt.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:

Top 1 Verpflichtung des neuen Stadtrates
Top 2 Abstimmung über die Vertretung des Bürgermeisters
Top 3 Bürgerfragestunde
Top 4 Bauanträge
Top 5 Spenden
Top 6 Information über Stand Projekt „Mammutgarten“ Prietitz
Top 7 Vorstellung und Beschluss Entwurfsplanung Radweg an K9239 zw. Elstra-OT Kindisch und Kamenz-OT Wiesa
Top 8 Beschluss Abschluss Nutzungsvertrag mit Vodafone GmbH
Top 9 Beschluss Abschluss städtebaulicher Vertrag „ehem. Hopfendarre“ in Prietitz
Top 10 Beschluss Vergabe Leistungen Gewässerpflege
Top 11 Beschluss Vergabe Los 02, FWGH, Zimmererarbeiten
Top 12 Beschluss Vergabe Los 03, FWGH, Trockenbau
Top 13 Beschluss Vergabe Los 04, FWGH, Fenster, Außentür
Top 14 Beschluss Vergabe Los 05, FWFG, Sektionaltore
Top 15 Information Bürgermeister Borkenkäferbefall im Stadtwald, Sachstand zum Bau Feuerwehrgerätehaus, Fördermittelantrag Sanierung Herrenhaus

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingelanden. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz, Bürgermeister

Die Stadt Elstra weist hiermit darauf hin, dass die Einladung als Bekannmachung ab dem 03.08.2019 für die Dauer einer Woche an den 4 Anschlagtafeln (entsprechend der Bekanntmachungssatzung vom 30.08.2010) der Stadt Elstra aushängt.


Stadtratssitzung vom 29. April 2019


In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, dem 29. April  2019, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:


Beschluss-Nr.:  188-52/2019

Aufgrund von § 74 SächsGemO beschließt der Stadtrat die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

 Haushaltssatzung 2019

Beschluss-Nr.:  189-52/2019

Der Stadtrat beschließt die Abwägung der eingereichten Anregungen, Bedenken sowie Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB), in der Fassung vom 05.04.2019, gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), wie in der Anlage dargestellt.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen erhob7en haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Beschluss-Nr.:  190-52/2019

Der Stadtrat beschließt die 2. Anpassung über die Überlassung von Grün- und Waldflächen, der Liftanlage und der Sportanlagen zur Herstellung und den Betrieb eines "Bike-Parks" am Schwarzenberg mit mehreren Strecken, mit Wirkung zum 01.01.2019

Beschluss-Nr.:  191-52/2019

Der Stadtrat beschließt die Beauftragung zum Tausch der Motor-Generator BHKW-Anlage an die Firma Meyer Wärmetechnik GmbH, Königsbrücker Straße 339, in 01108 Dresden, in der Höhe von  16.267,37 Euro  (brutto)

gez. Wachholz

Bürgermeister

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Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet 

am Montag, dem 29. April  2019

um 19:30 Uhr im Rathaus Elstra - Ratssaal –

statt.

Tagesordnung

öffentlicher Teil:

Top 1               Bürgerfragestunde

Top 2               Bauanträge

Top 3               Spenden

Top 4               Vorstellung neuer Bike-Park-Betreiber

Top 5               Beschluss 2. Anpassung Nutzungsvertrag „Bike-Park-Elstra“

Top 6               Beschluss Haushaltssatzung 2019

Top 7               Beschluss Abwägung Träger öffentlicher Belange (TÖB) zur Ergänzungssatzung

                        Hainmühlenweg

Top 8               Information Bürgermeister
-       Digitalpakt Schule
-       Sachstand Breitbandausbau in Elstra

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz

Bürgermeister


Beschlüsse aus der Sitzung vom 18. März 2019

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, dem 18. März  2019, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:


Beschluss-Nr.:  184-51/2019

Der Stadtrat beschließt die Widmung der Straße „Am alten Bahnhof“ als Ortsstraße.

Die Straße mit einer Länge von 195 m befindet sich auf dem kommunalen Fl.-Nr. 478/28,  der Gemarkung Rauschwitz.

Beschluss-Nr.:  185-51/2019

Der Stadtrat beschließt die Löschung der Widmung Straße „Siedlung Boderitz“ als beschränkt-öffentlicher Weg.

Der Weg mit einer Lange von 238 m befindet sich auf dem Fl.-Nr. T.v. 554,  der Gemarkung Wohla.

Beschluss-Nr.:  186-51/2019

Der Stadtrat beschließt die Widmung der Gemeindestraße „Siedlung Boderitz“ als Ortsstraße. Die Straße mit einer Gesamtlänge von 238 m befindet sich auf dem kommunalen  Fl.-Nr. T.v. 554, Gemarkung Wohla.

Beschluss-Nr.:  187-51/2019

Der Stadtrat beschließt eine noch unvermessene Teilfläche des kommunalen Fl.-Nr. 324, Gemarkung Elstra, in einer Größe von ca. 30 m², zum Kaufpreis von 1.050,00 €, an Philipp Sembdner und Nicole Mittelstädt, beide wohnhaft in 01069 Dresden, Liebigstr. 4,  zu veräußern.

Sämtliche mit der Urkunde anfallende Kosten trägt der Erwerber.

gez. Wachholz

Bürgermeister

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Einladung zur Stadtratssitzung am 18. März 2019

Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet 
am Montag, dem 18. März 2019
um 19:30 Uhr im Rathaus Elstra - Ratssaal –
statt.

Tagesordnung
öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss Widmung Ortsstraße "Am alten Bahnhof"
Top 5 Beschluss Löschung Widmung beschränkt öffentlicher Weg "Siedlung
Boderitz"
Top 6 Beschluss Widmung "Siedlung Boderitz" als Ortsstraße
Top 7 Beschluss Grundstücksveräußerung
Top 8 Beschluss Änderung Nutzungsvertrag Bike-Park
Top 9 Sachstand Sportlerheim Elstra
Top 10 Information Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz
Bürgermeister


Stadtratssitzung vom 25. Februar 2019


In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, dem 25. Februar  2019, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

180-50/2019

Wahl des Gemeindewahlausschuss:

Herr Günter Fanselow           Vorsitzender
Herr Steffen Wustmann         Stellvertreter des Vorsitzenden
Frau Heidrun Körner              1. Beisitzer
Frau Claudia Lotzmann          Stellvertreter des 1. Beisitzers
Frau Heidegund Ehnert          2. Beisitzer
Herr Karl-Heinz Wünsche       Stellvertreter des 2. Beisitzers 

181-50/2019 

Der Stadtrat Elstra beschließt die Beauftragung des Wirtschaftsprüfers/Steuerberaters Hans-Joachim Kraatz, Kügelgenstraße 12, 01326 Dresden zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2013 bis 2015 sowie die Kassenprüfung der Stadt Elstra 

182-50/2019

Der Stadtrat beschließt den Kauf des Fl.-Nr. 489/1, Gemarkung Elstra, mit einer Gesamtfläche von 5.154 m²: Grünland: 4.824 m² a 1,10 €/m² =   5.306,40 €
Weg: 330 m² a  0,51 €/m² = 168,30 € Gesamt: 5.474,70  € 

183-50/2019

Der Stadtrat Elstra beschließt, Herrn André Tharang als Stadtwehrleiter und Herrn Stephan Schnietz als dessen Stellvertreter zu bestellen.

   

gez. Wachholz
Bürgermeister

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Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 25. Februar um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss Aufstellung Gemeindewahlausschuss Kommunalwahl 2019
Top 5 Beschluss über die Besetzung des Stadtwehrleiters und dessen Stellvertreters gemäß Wahl vom 08.02.2019
Top 6 Bestellung des Stadtwehrleiters Elstra und dessen Stellvertreter
Top 7 Beschluss Grunderwerb Fl.-Nr. 489/1, Gemarkung Elstra
Top 8 Beschluss Beauftragung Prüfung Jahresabschluss 2013 bis 2015
Top 9 Informationen Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz
Bürgermeister


Einladung zur Stadtratssitzung am 21. Januar 2019

Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 21. Januar um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Billigungs- und Auslegungsbeschluss Ergänzungssatzung „Hainmühlenweg“
Top 5 Sachstand Bau Feuerwehrgerätehaus Elstra
Top 6 Informationen Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz
Bürgermeister