Sitzungen und Beschlüsse 2016

Stadtratssitzung vom 25. Januar 2016

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 25. Januar 2016, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

4 - 16NÖ / 2015  vom 21.12.2015 

Der Stadtrat beschließt Haushaltmittel für die Erledigung von Aufgaben nach 

§67 SächsGemO in einer Höhe von 2€ je Einwohner den Ortschaftsräten Rauschwitz und Prietitz zur Verfügung zu stellen. Die Ortschaftsräte verpflichten sich gem. § 67 SächsGemO  zur Wahrnehmung folgender Aufgaben:

die Förderung von Vereinen, Verbänden und sonstigen Vereinigungen in der Ortschaft 

die Förderung und Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege und des Brauchtums in der  Ortschaft

Zugleich wird dem Bürgermeister eingeräumt, seine Verfügungsmittel in einem Umfang von 2 € je Bürger entsprechend der restlichen Einwohner der verbleibenden Ortsteile zu hinterlegen.

Der Beschluss wird nur mit einem genehmigten Haushalt wirksam.

53-17/2016  vom 25.01.2016 

Der Stadtrat beschließt die Verordnung der Stadt Elstra über das Offenhalten von Verkaufsstellen für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2016

 

gez. Wachholz

Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 25. Januar  2016, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Spenden

Top 4 Bekanntgabe Beschluss über Verfügungsmittel Ortschafträte / Bürgermeister

Top 5 Sachstand Asyl

Top 6 Projektaufruf für LEADER-Fördermittel

Top 7 Verordnung verkaufsoffene Sonntage 2016

Top 8 Vorstellung der Kalkulation der Mieten für die Nutzung von Räumen in städtischen Einrichtungen und Gebäuden

Nichtöffentlicher Teil:

Frank Wachholz

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 22. Februar 2016

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 22. Februar 2016, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

54-18/2016 vom 22.02.2016

Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die in der Anlage aufgelisteten Mietpreise für die Nutzung städtischer Räume.

 Übersicht Mietpreise für Veranstaltungsräume (ca. 28 KB)

55-18/2016 vom 22.02.2016

Veräußerung des kommunalen Flurstück-Nr. 824/2, Gemarkung Prietitz, Größe: 230 m², gelegen Herrengasse, an die ABK Agrarbetriebsgesellschaft mbH Kriepitz, Gödlauer Straße 6, 01920 Elstra, zum Verkaufspreis von gesamt 23,00 EUR.

Der Käufer verpflichtet sich, zur Eintragung einer Dienstbarkeit (Geh- und Fahrtrecht) zu Gunsten des Eigentümers des Fl.-Nr. 829, Gem. Prietitz.

Sämtliche mit der Urkunde stehenden Kosten trägt der Erwerber.

56-18/2016 vom 22.02.2016

Die Firma Roland Scholz; Fahrzeug- und Maschinenreparaturen GmbH, Görlitzer Straße 17; 02957 Krauschwitz erhält den Auftrag, die Reparatur des Einsatz- Feuerwehrfahrzeuges Tatra KM-RR 112 der FFW Rauschwitz in Höhe von 17.962 € durchzuführen. (als überplanmäßige Ausgabe 2015)

gez. Wachholz

Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

 

am Montag, 22. Februar  2016, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Spenden

Top 4 Sachstand Asyl

Top 5 Informationen zum Heimatfest Elstra (Rückblick- Vorschau)

Top 6 Beschluss der Mietpreise für die Nutzung von Räumen in städtischen Einrichtungen und Gebäuden

Top 7 Vorstellung Haushalt 2016

Top 8 Grundstücksveräußerung Fl.-Nr. 824/2, Gemarkung Prietitz

Top 9 Vorstellung Änderung der Hauptsatzung

Top 10 Beschluss zur Reparatur des Feuerwehrfahrzeuges Tatra

Nichtöffentlicher Teil:

Frank Wachholz

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 21. März 2016

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 21. März 2016, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

57-19/2016 vom 21.03.2016

Herr Mario Schäfer – Amtsleiter Bau und Finanzen - wird ab sofort bis auf Widerruf zum Vertreter des Bürgermeisters aus der Verwaltung im Verhinderungsfall in Bau- und Finanzangelegenheiten und Herr Steffen Wustmann – Hauptamtsleiter - wird ab sofort bis auf Widerruf zum Vertreter des Bürgermeisters aus der Verwaltung im Verhinderungsfall in allen anderen Angelegenheiten berufen. Im Verhinderungsfall des jeweiligen Amtsleiters kommt es zur gegenseitigen Vertretung der Amtsleiter.

Im Zuge der Beschlussfassung wird der Beschluss 43-14/2015 vom 19.10.2015 Vertretung des Bürgermeisters aufgehoben.

58-19/2016 vom 21.03.2016

Aufgrund von § 74 SächsGemO beschließt der Stadtrat die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016.

  Haushaltssatzung 2016 (ca. 120 KB)

59-19/2016 vom 21.03.2016

Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die Hauptsatzung der Stadt Elstra in der vorliegenden Fassung vom 22.02.2016.


60-19/2016 vom 21.03.2016

Der Stadtrat der Stadt Elstra stimmt dem Abschluss der Zweckvereinbarung über die Erfüllung von Aufgaben im EDV-Bereich mit der Stadt Königsbrück zu und ermächtigt den Bürgermeister zu deren Unterzeichnung. Gleichzeitig wird der Beschluss 138-30/2007 und die Änderung Beschluss 67-09/2010 zur Zweckvereinbarung 2007 aufgehoben.

Die Zweckvereinbarung tritt nach Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde und Bekanntmachung im Sächsischen Amtsblatt in Kraft.

61-19/2016 vom 21.03.2016

Der Bürgermeister der Stadt Elstra Herr Frank Wachholz erhält die Vollmacht des Stadtrates Elstra die Vereinbarung der Vertragspartner über die gemeinsame Durchführung der Baumaßnahme Grundhafter Ausbau der Parkgasse in Elstra einschließlich Verlegung der Medienleitungen abzuschließen.

gez. Wachholz

 

Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 21. März  2016, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Spenden

Top 4 Beschluss Stellvertretung des Bürgermeisters aus der Verwaltung

Top 5 Beschluss Haushaltsatzung 2016

Top 6 Beschluss Hauptsatzung

Top 7 Beschluss Aufhebung und Neufassung der Zweckvereinbarung über die Erfüllung von

Aufgaben im EDV-Bereich

Top 8               Beschuss zum Abschluss der Vereinbarung über die gemeinsame Durchführung der

   Baumaßnahme "Grundhafter Ausbaus der Parkgasse einschließlich der Verlegung der

Medienleitungen“  zwischen der Stadt Elstra dem Abwasserzweckverband OSE und

        der ewag Kamenz

Nichtöffentlicher Teil:

Frank Wachholz

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 18. April 2016

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 18. April 2016, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

62-20/2016  vom 18.04.2016 

Der Stadtrat bestätigt die Bestellung von Frau Mandy Burk zur Standesbeamtin mit Wirkung zum 01.05.2016 durch den Bürgermeister für den Standesamtsbezirk Elstra.

63-20/2016  vom 18.04.2016 

Die 1. Änderungssatzung zur Straßenbaubeitragssatzung vom 14.05.2002 wird in der vorliegenden Fassung (vgl. Anlage) beschlossen.

gez. Wachholz

Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 18. April 2016, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Beschluss 1. Änderungssatzung zur Straßenbaubeitragssatzung

Top 4 Informationen Bürgermeister

Top 5 Abstimmung Maßnahmenkatalog Investitionskraftstärkungsgesetz

Top 6 Vorstellung Projekt „Jugend bewegt Kommune"

   Top 7 Beschluss- Bestellung einer Standesbeamtin für den Standesamtsbezirk Elstra

 

Beschluss- Bestellung einer Standesbeamtin für den                            Standesamtsbezirk Elstra

 

Nichtöffentlicher Teil:

 

Frank Wachholz

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 23. Mai 2016

Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 23. Mai 2016, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Spenden

Top 4 Sponsoringvertrag EWAG „140 Jahre Feuerwehr Elstra“

Top 5 Vorstellung Festwochenende 140 Jahre Feuerwehr Elstra und 

20 Jahre Karnevalsverein Elstra

Nichtöffentlicher Teil:


Frank Wachholz

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 20. Juni 2016

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 20. Juni 2016, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

64-22/2016 vom 20.06.2016

Das Unternehmen Frauenrath Bauunternehmen GmbH aus 01900 Bretnig,

Gewerbering Nord 11, erhält den Zuschlag zur Ausführung Grundhafter Ausbau

Parkgasse, Los 01, Straßenbau, im Gesamtumfang von Brutto: 89.203,58 €.

65-22/2016 vom 20.06.2016

Landpachtvertrag Agrarbetriebsgesellschaft mbH Kriepitz:

Der Bürgermeister Herr Wachholz wird ermächtigt, zum Abschluss eines

Landpachtvertrages ab 01.01.2017, für die Dauer von 10 Jahren.

66-22/2016 vom 20.06.2016

Mit dem Planungsbüro Schubert aus Radeberg werden Vetragsverhandlungen zur Planung des Feuerwehrgerätehauses Elstra aufgenommen.

gez. Wachholz

Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

 

am Montag, 20. Juni 2016, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.


Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Spenden

Top 4 Bekanntgabe Vergabe Bauleistungen für Bauvorhaben „Parkgasse“

(Los 1 – Straßenbau)

Top 5 Vergabe Pachtverträge landwirtschaftliche Flächen

Top 6 Vergabe Planung Feuerwehrgerätehaus

Nichtöffentlicher Teil:

Frank Wachholz

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 18. Juli 2016

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 18. Juli 2016, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

 

67-23/2016 vom 18.07.2016

Der Stadtrat beschließt, dem Vergabevorschlag der Auftragsberatungsstelle Sachsen e.V. für die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 10 zu folgen und entsprechend der öffentlichen Ausschreibung der Firma Schlingmann Feuerwehrfahrzeuge GmbH & Co.KG, 49201 Dissen auf der Grundlage des Angebotes vom 20.06.2016 in Höhe von 368.690,56 € die Zustimmung zu erteilen.

68-23/2016 vom 18.07.2016

Vorzeitige Ablösung von Ausgleichsbeiträgen (AB) im Sanierungsgebiet „Stadtkern“ Elstra:

  1. Der Stadtrat Elstra nimmt die Ergebnisse des Gutachtens des Gutachterausschusses des Landkreises Bautzen vom 02.12.2013 zur Ermittlung der sanierungsbedingten Bodenwerterhöhung nach § 154 BauGB für die Wertzonen 1 – 4 zur Kenntnis.

  2. Der Stadtrat befürwortet, dass durch die Stadtverwaltung alle ausgleichsbeitragspflichtigen Grundstückseigentümer Ablösevereinbarungen angeboten werden. In dieser Vereinbarung wird ein Abschlag von 20% auf den tatsächlich zu entrichtenden Betrag festgelegt, sofern die Vereinbarung bis zum 30.10.2016 unterzeichnet wird.

69-23/2016 vom 18.07.2016

Der Stadtrat beschließt folgende Punkte:

  1. Die Kosten- und Gebührenkalkulation für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Elstra gemäß dem Betriebsabrechnungsbogen wird beschlossen.

  2. Die „Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Elstra“ wird beschlossen.

  Download (ca. 1,82 MB)

70-23/2016 vom 18.07.2016

Der Stadtrat von Elstra stimmt der Beantragung von Fördermitteln für das Projekt „Elstraer heimatkundlicher Rundweg“ zu und stellt den Eigenanteil von maximal 3.000 € (70% Fördersatz) in den Haushalt 2017 ein.

71-23/2016 vom 18.07.2016

Sportzentrum Elstra

 

Das Unternehmen Barthel Sportanlagenbau GmbH aus 04860 Großwig, Lange Stücken 4, erhält den Zuschlag zur Durchführung von Reparaturarbeiten an der Tartanlaufbahn in Höhe von gesamt brutto: 13.904,44 €.

 

Das Unternehmen Barthel Sportanlagenbau GmbH aus 04860 Großwig, Lange Stücken 4, erhält den Zuschlag zur Durchführung von Reparaturarbeiten an der Tartanlaufbahn in Höhe von gesamt brutto: 13.904,44 €.

gez. Wachholz

Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

 

am Montag, 18. Juli 2016, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

 Top 2 Bauanträge

Top 3 Spenden

Top 4 Beschluss - Vergabe Beschaffung Feuerwehrfahrzeug LF 10

 Top 5 Beschluss - Vorzeitige Ablösung von Ausgleichsbeträgen (AB) im Sanierungsgebiet „Stadtkern“ Elstra

 Top 6 Beschluss - Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Elstra (Feuerwehrkostenersatzsatzung)

Top 7 Beschluss über den Antrag des Heimat- und Geschichtsvereins für die Unterstützung eines Leader-Projektes

Top 8 Informationen Bürgermeister

 

Nichtöffentlicher Teil:

 

 

Frank Wachholz

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 12. September 2016

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 12. September 2016, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

 

72-24/2016  vom 12.09.2016 

Grundhafter Ausbau „Teichstraße“ 

Aufrechterhaltung des Antrages auf vorzeitigen förderunschädlichen Maßnahmebeginn und Ergänzung des Schreibens mit dem Wortlaut:

„Damit übernimmt die Stadt Elstra das Risiko, bei abschließend nicht gewährter Zuwendung die gesamte Finanzierung abzusichern. In diesem Fall würden noch nicht ausgeschriebene Baumaßnahmen zurückgestellt werden, um den Haushalt auszugleichen.“

73-24/2016  vom 12.09.2016 

Beschluss Vergabe Lieferung von Hardware für die Oberschule Elstra - Los 1

Die Firma Dubrau GmbH, NL Dresden, Freiberger Str. 67, 01159 Dresden erhält den Auftrag für das Los 1 (Lieferung Server, PC und weitere Technik) zu einem Angebotspreis von 31.067,33 €.

74-24/2016  vom 12.09.2016 

Beschluss Vergabe Lieferung von Hardware für die Oberschule Elstra - Los 2

Die Firma Schröder Bürosysteme, Königsbrücker Landstraße 29, 01109 Dresden erhält den Auftrag für das Los 2 (Lieferung Projektoren) zu einem Angebotspreis von  22.066,00 €.

75-24/2016  vom 12.09.2016 

Der Wirtschaftsplan 2017 für den Forstbetrieb Elstra mit Einnahmen von 2.990,00 € und Ausgaben von 14.528,00 € wird bestätigt und beschlossen. 

 

gez. Wachholz

Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 12. September 2016, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Spenden

Top 4 Information über das Projekt Dirt Bike (BMX) in der Stadt Elstra

Top 5 Beschluss – Vorzeitiger Baubeginn Teichstraße Kriepitz

Top 6 Beschluss – Vergabe Beschaffung EDV-Technik für Oberschule

Top 7 Beschluss – Wirtschaftsplan Kommunalwald 2017

Top 8 Information Bürgermeister

Nichtöffentlicher Teil:

Frank Wachholz

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 17. Oktober 2016

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 17. Oktober 2016, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

76-U24/2016 vom 26.09.2016

Die Firma Weinhold Feuerwehrbedarf GmbH Kamenz wird zur Lieferung von 55 Paar Feuerwehrsicherheitsstiefel zum Preis von 12.517,61 € (brutto) für alle Ortswehren der Freiwilligen Feuerwehr Elstra beauftragt.


gez. Wachholz

 

Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet 

am Montag, 17. Oktober 2016, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1           Bürgerfragestunde

Top 2           Bauanträge

Top 3           Spenden

Top 4           Bekanntgabe des gefassten Umlaufbeschlusses

Top 5           Vorstellung der neuen Kitasatzung

Top 6           Vorstellung Planung Baumaßnahme Gehweg Bahnhofstraße

Top 7           Vorstellung Gebührenkalkulation Sportzentrum

Top 8           Informationen zum Bauvorhaben „Grundhafter Ausbau Parkgasse“

Top 9           Vorstellung Zwischenbericht zum Haushaltsplan 2016 

gem. § 75 Abs. 5 SächsGemO

Nicht öffentlicher Teil:



Frank Wachholz
Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 14. November 2016

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 14. November 2016, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

77-U25/2016 vom 03.11.2016

Instandsetzung Kreuzung Elstra, OT. Wohla

Das Unternehmen Straßen- und Tiefbau GmbH See aus 02906 Niesky, 
Zum Stausee 32, 02906 Niesky, OT. See, erhält den Zuschlag zur Ausführung der Straßenbauarbeiten im Gesamtumfang
brutto: 26.916,41 EUR.

78-26/2016 vom 14.11.2016

Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die Satzung zur Förderung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege sowie die damit verbundene Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten (Kitasatzung) der Stadt Elstra in der vorliegenden Fassung vom 15.08.2016. Die Satzung soll zum 1. Januar 2017 in Kraft treten.

79-26/2016 vom 14.11.2016

Das Planungsbüro iTm – Mager aus Pulsnitz erhält den Auftrag zur Planung des grundhaften Ausbaus des Gehweges an der Bahnhofstraße in Elstra.
Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Verwaltung.

80-26/2016 vom 14.11.2016

Der Gewerbeverein Elstra und Umgebung erhält für die Ausgestaltung des Adventsnachmittages am 11.12.2016 einen Fehlbetragszuschuss von maximal 587,38 €.

81-26/2016 vom 14.11.2016

Das Architekturbüro Palme aus 01917 Kamenz, Bautzner Berg 36 erhält den
Auftrag zur Ausführung von Planungsleistungen zur Gebäudeplanung
Grundschule Elstra (Fenster, Sockel, Fußboden Keller, Maler und Akustik).
Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Verwaltung.

82-26/2016 vom 14.11.2016

Das Architekturbüro Palme aus 01917 Kamenz, Bautzner Berg 36 erhält den
Auftrag zur Ausführung von Planungsleistungen für die Außenanlagen
Grundschule Elstra.
Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Verwaltung.

83-26/2016 vom 14.11.2016

Die bisherigen Gebühren lt. Anlage 1 zur Satzung „Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Sportzentrums“ vom 14.12.2009 beizubehalten (vgl. Anlage).

 Anlage Gebührentabelle (ca. 86 KB)

84-26/2016 vom 14.11.2016

Abgabe der Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UstG

Hiermit erklärt die Stadt Elstra, dass entsprechend § 27 Abs. 22 UStG n. F. für sämtliche nach dem 31. Dezember 2016 und vor dem 1. Januar 2021 ausgeübte Tätigkeitsbereiche und damit verbundenen steuerbaren Leistungen § 2 Abs. 3 UStG in der Fassung vom 31. Dezember 2015 zur Anwendung kommen soll.

Uns ist bekannt, dass die Erklärung für alle Tätigkeitsbereiche der Stadt Elstra gilt und nur mit Wirkung vom Beginn eines auf die Abgabe folgenden Kalenderjahres widerrufen werden kann.

85-26/2016 vom 14.11.2016

Der Stadtrat beschließt, die außerplanmäßige Ausgabe von 31.145,79 € für die Beschaffung eines Feuerwehranhängers „Logistik“.

gez. Wachholz

 

Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 14. November 2016, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Spenden

Top 4 Bekanntgabe des gefassten Umlaufbeschlusses

Top 5 Beschuss der Kita-Satzung

Top 6 Abstimmung über die Entwurfsplanung des Gehweges in der Bahnhofstraße

Top 7 Beschluss – Zuschuss Adventsnachmittag

Top 8 Vergabe Planungsleistungen (Gebäude/Außenanlagen) für Grundschule

Top 9 Beschluss – Gebührensatzung Sportzentrum

Top 10 Vorstellung Entwurfsplanung „Neue Straße“

Top 11             Beschluß - Abgabe der Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG

Top 12       Informationen Bürgermeister

Nichtöffentlicher Teil

Frank Wachholz

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 12. Dezember 2016

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 12. Dezember 2016, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

86-27/2016  vom 12.12.2016 

Grundhafter Ausbau „Neue Straße“ – Fördermittel

Antrag auf vorzeitigen förderunschädlichen Maßnahmebeginn zum Ausbau „Neue Straße“.

87-27/2016  vom 12.12.2016 

Das Planungsbüro Schubert aus 01454 Radeberg erhält den Auftrag zur

Planung Brandschutznachweis, Neubau Feuerwehrgerätehaus Elstra.

Die Vergabe erfolgt stufenweise.

88-27/2016  vom 12.12.2016 

Das Planungsbüro Schubert aus 01454 Radeberg erhält den Auftrag zur

Gebäudeplanung, Neubau Feuerwehrgerätehaus Elstra.

Die Vergabe erfolgt stufenweise.

89-27/2016  vom 12.12.2016 

Das Planungsbüro Schubert aus 01454 Radeberg erhält den Auftrag zur

Planung Wärmeschutz und Energiebilanz, Neubau Feuerwehrgerätehaus Elstra.

Die Vergabe erfolgt stufenweise.

90-27/2016  vom 12.12.2016 

Das Planungsbüro Schubert aus 01454 Radeberg erhält den Auftrag zur

Tragwerksplanung, Neubau Feuerwehrgerätehaus Elstra.

Die Vergabe erfolgt stufenweise.

91-27/2016  vom 12.12.2016 

Das Planungsbüro Schubert aus 01454 Radeberg erhält den Auftrag zur

Planung Elektrotechnische Anlagen, Neubau Feuerwehrgerätehaus Elstra.

Die Vergabe erfolgt stufenweise.

92-27/2016  vom 12.12.2016 

Das Planungsbüro Schubert aus 01454 Radeberg erhält den Auftrag zur

Planung Technische Ausrüstung (H/L/S), Neubau Feuerwehrgerätehaus Elstra.

Die Vergabe erfolgt stufenweise.

93-27/2016  vom 12.12.2016 

Das Planungsbüro Schubert aus 01454 Radeberg erhält den Auftrag zur

Planung Schallschutz, Neubau Feuerwehrgerätehaus Elstra.

Die Vergabe erfolgt stufenweise.

94-27/2016  vom 12.12.2016 

Das Planungsbüro Schubert aus 01454 Radeberg erhält den Auftrag zur

Planung Freianlagen, Neubau Feuerwehrgerätehaus Elstra.

Die Vergabe erfolgt stufenweise.

 

gez. Wachholz

Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 12. Dezember 2016, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Spenden

Top 4 Beschluss -  Vorzeitiger Baubeginn „Neue Straße“ in Elstra

Top 5 Beschluss – Honorarvertrag Planung Feuerwehrgerätehaus

Top 6 Informationen Bürgermeister

 

Nichtöffentlicher Teil

 

Frank Wachholz

Bürgermeister