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In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 23. Februar 2015, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
22-7/2015 vom 23.02.2015
Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Elstra vom 07.11.2002
23-7/2015 vom 23.02.2015
Das Planungsbüro iTm – Mager aus Pulsnitz erhält den Auftrag zur Planung des grundhaften Ausbaus der Gödlauer Str. (1. BA).
Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Verwaltung, zunächst bis Phase 3.
gez. Brandt
Bürgermeister
Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 23. Februar 2015, um 19:30 Uhr
im Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der
Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Elstra vom 07.11.2002
Top 5 Vorstellung Planung Heizung Schloss Prietitz
Top 6 Information zum Bearbeitungstand Eröffnungsbilanz
Top 7 Beschluss Vergabe Straßenplanung Gödlauer Straße OT Kriepitz
Nichtöffentlicher Teil:
Brandt
Bürgermeister
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates
am Montag, 23. März 2015,
wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
24-8/2015 vom 23.03.2015
Der SV Steina 1885 e.V. wird bei der Nutzung der Sportanlagen im Sportzentrum Elstra vom 24.03.2015 bis einschließlich 30.04.2015 wie ein ortsansässiger Verein behandelt.
Eine eventuelle zeitliche Verlängerung der Nutzungsvereinbarung wird der Verwaltung übertragen.
gez. Brandt
Bürgermeister
am Montag, 23. März 2015, um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Vorstellung Ergebnisse Elternbefragung 2014
Top 5 48 Stunden-Aktion 2015
Nichtöffentlicher Teil:
Brandt
Bürgermeister
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 20. April 2015, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
25-9/2015 vom 20.04.2015
Der Stadtrat beschließt die Verordnung der Stadt Elstra über das Offenhalten von Verkaufsstellen für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage im Jahr 2015
26-9/2015 vom 20.04.2015
Der Beschluss 50-10/2000 vom 14.02.2000 wird aufgehoben.
Ab dem 01.01.2015 werden die Guthaben der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren Elstra nicht mehr verzinst.
27-9/2015 vom 20.04.2015
Die Oberlausitzer Kliniken gGmbh und deren Tochterunternehmen erhalten die Erlaubnis für die Benutzung des Stadtwappens der Stadt Elstra für Zwecke der Vermarktung ihrer Einrichtungen am Standort Elstra.
28-9/2015 vom 20.04.2015
Die Zweckvereinbarung vom 24.03.2001, in Kraft getreten am 15.05.2001 zwischen der Stadt Kamenz und der Stadt Elstra zum Zweck der Betreibung einer gemeinsamen Schiedsstelle wird aufgekündigt.
29-9/2015 vom 20.04.2015
Einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Kamenz, der Gemeinde Ossling und der Stadt Elstra zur Betreibung einer gemeinsamen Schiedsstelle nach dem Sächsischen Schieds-stellengesetz wird stattgegeben.
gez. Brandt
Bürgermeister
Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 20. April 2015, um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Verordnung der Stadt Elstra 2015 über das Offenhalten von Verkaufsstellen für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage
Top 5 Verwaltung der Kameradschaftskassen der Feuerwehr
Top 6 Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten
Top 7 Beschluss zur Verwendung des Stadtwappens durch die Oberlausitz-Kliniken gGmbH
Top 8 Beschluss über die Auflösung der Zweckvereinbarung der Stadt Kamenz mit der Stadt Elstra über eine gemeinsame Gemeindliche Schiedsstelle
Top 9 Beschluss über den Abschluss einer Zweckvereinbarung der Stadt Kamenz mit der Stadt Elstra und der Gemeinde Oßling über die Einrichtung einer gemeinsamen Gemeindlichen Schiedsstelle
Nichtöffentlicher Teil:
Brandt
Bürgermeister
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 15. Juni 2015, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
30-10/2015 vom 15.06.2015
Das Vermessungsbüro Boxberger aus 01917 Kamenz, Oststr. 14, erhält den Auftrag
zur Ausführung von Vermessungsarbeiten im Ortsteil Kindisch, Hochsteinstraße,
als langgestreckte Anlage, im Gesamtumfang von Brutto 5.916,87 EUR,
als außerplanmäßige Ausgabe.
31-10/2015 vom 15.06.2015
Kita „Elsternest“, Grüner Weg 3a,
Das Unternehmen Kohout Garten- und Landschaftsbau GmbH aus 01920 Prietitz,
Kriepitzer Straße 1, erhält den Zuschlag zur Ausführung der Arbeiten Außenanlagen Tiefbau, im Gesamtumfang brutto: 30.461,44 EUR.
32-10/2015 vom 15.06.2015
Kita „Elsternest“, Grüner Weg 3a,
Das Unternehmen Rachel & Neubarth GmbH aus 01920 Elstra, Am Schwarzenberg 5, erhält den Zuschlag zur Ausführung der Arbeiten Fensterverglasung,
im Gesamtumfang brutto: 29.562,93 EUR.
gez. Brandt
Bürgermeister
Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 15. Juni 2015, um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Vorstellung der Initiatoren „Neugründung Jugendclub Elstra“
Top 5 Vorstellung Projekt „Downhill am Schwarzenberg“
Top 6 Beschluss Vermessung Straßengrundstück Kindisch
Top 7 Beschluss Grundstücksverkauf
Top 8 Informationen zur Eröffnungsbilanz und Haushalt 2015
Top 9 Vergabe Tiefbau- Spielplatz Kita-Grüner Weg
Top 10 Vergabe Fensterverglasung – Kita Grüner Weg
Nichtöffentlicher Teil:
Ulrich Just
Stellvertr. Bürgermeister
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 13. Juli 2015, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
33-11/2015 vom 13.07.2015
Kita „Elsternest“, Grüner Weg 3a – Hort und Krippe
Das Unternehmen Peter Just aus 01920 Nebelschütz, Kirchweg 2b, erhält den Auftrag zur Lieferung und Montage von Möbel im Gesamtumfang Brutto 19.114,38 EUR.
34-11/2015 vom 13.07.2015
Feuerwehrgerätehaus Prietitz
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Vergabeentscheidung für die Schädlings-bekämpfung Gerätehaus Prietitz (Heißluftverfahren) als außerplanmäßige Ausgabe zu treffen.
gez. Just
Stellv. Bürgermeister
Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 13. Juli 2015, um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Top 1 Vorstellung Entwurfsplanung Ausbau Gödlauer Straße
Top 2 Bürgerfragestunde
Top 3 Bauanträge
Top 4 Spenden
Top 5 Information zum Antrag Grundstückskauf
Top 6 Beschluss: Anschaffung Möbel für Gruppenräume für Kita- Grüner Weg 3a
Top 7 Feststellung eines Hinderungsgrundes für ein Stadtratsmitglied
Nichtöffentlicher Teil:
Ulrich Just
Stellvertr. Bürgermeister
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 17. August 2015, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
34-12/2015 vom 17.08.2015
Der Wirtschaftsplan 2016 für den Forstbetrieb Elstra mit Ausgaben in Höhe von Netto 907,00 € wird bestätigt und beschlossen.
35-12/2015 vom 17.08.2015
Aufgrund von § 74 SächsGemO beschließt der Stadtrat die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015.
36-12/2015 vom 17.08.2015
Die Zweckvereinbarung vom 24.03.2001, in Kraft getreten am 15.05.2001 zwischen der Stadt Kamenz und der Stadt Elstra zum Zweck der Betreibung einer gemeinsamen Schiedsstelle wird aufgekündigt.
37-12/2015 vom 17.08.2015
Einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Kamenz, der Gemeinde Ossling und der Stadt Elstra zur Betreibung einer gemeinsamen Schiedsstelle nach dem Sächsischen Schiedsstellengesetz wird stattgegeben.
38-12/2015 vom 17.08.2015
Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Verordnung der Stadt Elstra über das Offenhalten von Verkaufsstellen für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage im
Jahr 2015
39-12/2015 vom 17.08.2015
Außenanlagen Kita, Grüner Weg 3a - Hortbereich
Das Unternehmen Naturnahe Gärten GbR, 01917 Kamenz, Eselsburg 15,
erhält den Zuschlag zur Durchführung eines Projekttages im Hortbereich Elstra,
im Gesamtumfang von brutto 18.965,03 EUR.
gez. Just
Stellv. Bürgermeister
Sehr geehrte/r Stadträtin / Stadtrat,
die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 17. August 2015, um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Top 1 Vereidigung und Verpflichtung Bürgermeister
Top 2 Bürgerfragestunde
Top 3 Bauanträge
Top 4 Spenden
Top 5 Vorstellung Planungsstand Heimatfest 2015
Top 6 Beschluss Wirtschaftsplan Kommunalwald 2016
Top 7 Beschluss Haushaltssatzung 2015
Top 8 Beschluss über die Auflösung der Zweckvereinbarung der Stadt Kamenz mit der Stadt Elstra über eine gemeinsame Gemeindliche Schiedsstelle (Wiederholung)
Top 9 Beschluss über den Abschluss einer Zweckvereinbarung der Stadt Kamenz mit der Stadt Elstra und der Gemeinde Oßling über die Einrichtung einer gemeinsamen Gemeindlichen Schiedsstelle (Wiederholung)
Top 10 Beschluss zur Neufassung der Verordnung zum Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag
Top 11 Beschluss Vergabe Bauleistungen Projekttag, Kita/Hort, Grüner Weg 3a
Nichtöffentlicher Teil:
Mit freundlichen Grüßen
Frank Wachholz
Bürgermeister
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 07. September 2015, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
40-13/2015 vom 07.09.2015
Mit sofortiger Wirkung werden die Stadträte Herr Ulrich Just zum ersten Stellvertretenden Bürgermeister und Herr Christian Träber zum zweiten Stelllvertretenden Bürgermeister der Stadt Elstra gewählt.
41-13/2015 vom 07.09.2015
Der Stadtrat räumt den jeweiligen Eigentümern des Flurstückes Nummer 22a der Gemarkung Kindisch ein Leitungsrecht zu Lasten des Flurstückes Nummer 436/4 der Gemarkung Kindisch ein (vgl. Vertrag in der Anlage).
42-13/2015 vom 07.09.2015
Der Stadtrat stimmt dem Abschluss des 1. Nachtrages zum Wegebenutzungsvertrag DFMG – ID 1610612 mit der Deutschen Funkturm GmbH für die Flurstücke 72/7 und 72/16 der Gemarkung Rehnsdorf zu (vgl. Anlage).
gez. Wachholz
Bürgermeister
Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 07. September 2015, um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Top 1 Vorstellung Entwurfsplanung Straßenbau Parkgasse Elstra
Top 2 Bürgerfragestunde
Top 3 Bauanträge
Top 4 Spenden
Top 5 Stellvertretung Bürgermeister
Top 6 Bestellung eines sachkundigen Bürgers
Top 7 Vereinbarung eines Leitungsrechtes zur Lasten des Flurstückes 436/4, Gemarkung Kindisch (Amselweg)
Nichtöffentlicher Teil:
Frank Wachholz
Bürgermeister
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 19. Oktober 2015, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
43-14/2015 vom 19.10.2015
Herr Mario Schäfer – Amtsleiter Bau und Finanzen - wird ab sofort bis auf Widerruf zum Vertreter des Bürgermeisters aus der Verwaltung im Verhinderungsfall in allen Angelegenheiten berufen.
44-14/2015 vom 19.10.2015
Die Tiefbau Vogel GmbH, Breitscheidstraße 15, 02627 Weißenberg erhält den Auftrag zur Instandsetzung der Einmündung S105/ Prietitzer Straße im OT Kriepitz i.H.v. 12.076,05 €.
gez. Wachholz
Bürgermeister
Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 19. Oktober 2015, um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Sachstand Asyl
Top 5 Vertretung des Bürgermeisters aus der Verwaltung
Top 6 Informationen zum Breitbandausbau Internet
Top 7 Standorte für Schießplätze zum Adlerschießen
Top 8 Sachstand Nachtragssatzung Abwasserzweckverband OSE
Top 9 Beschluss Beteiligung am Ausbau Straßenkreuzung in Kriepitz
(Straße des Friedens / Prietitzer Straße)
Top 10 Beschaffung LF 10
Nichtöffentlicher Teil:
Frank Wachholz
Bürgermeister
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 16. November 2015, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
2 – 14NÖ/2015 vom 19.10.2015
Sportförderung 2015 – 150 Jahre Turnen
Dem SV Grün-Weiß Elstra, Abteilung Turnen, wird ein Zuschuss von maximal 320 € gewährt, wenn der Fehlbetrag der Veranstaltung den Betrag von 640 € übersteigt.
45-U14/2015 vom 26.10.2015
Sanierungsgebiet „Stadtkern“ Elstra
Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung mit Herrn Dr. Michael Elst, wohnhaft in 01920 Elstra, Pfarrgasse 10,
über einen Zuschuss in Höhe von vorläufig 2.322,00 EUR.
46-15/2015 vom 16.11.2015
Die Entschädigungssatzung der Stadt Elstra vom 05.09.2009 wird wie folgt geändert:
Dem § 2 Aufwandsentschädigung wird der Absatz 10 mit folgendem Wortlaut angefügt:
(10) Die bzw. der Internetbeauftragte für die Homepage der Stadt Elstra erhält eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 20,- €, wenn er diese Aufgabe nicht im Nebenamt als Angestellter der Stadtverwaltung Elstra ausführt.
47-15/2015 vom 16.11.2015
Das Planungsbüro iTm – Mager aus Pulsnitz erhält den Auftrag zur Planung des grundhaften Ausbaus der Neuen Straße in Elstra.
Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Verwaltung.
48-15/2015 vom 16.11.2015
Das Planungsbüro iTm – Mager aus Pulsnitz erhält den Auftrag zur Planung des grundhaften Ausbaus der Teichstraße im OT Kriepitz.
Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Verwaltung.
49-15/2015 vom 16.11.2015
Der Gewerbeverein Elstra und Umgebung erhält für die Ausgestaltung des Adventsnachmittages am 13.12.2015 einen Fehlbetragszuschuss von maximal 587,38 €.
gez. Wachholz
Bürgermeister
Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 16. November 2015, um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Vorstellung Bürgerpolizist
Top 5 Bekanntgabe des gefassten Umlaufbeschlusses und des Beschlusses
aus dem nichtöffentlichen Teil der SR-Sitzung vom 19.10.2015
Top 6 Beschluss der 2. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung
Top 7 Sachstand Asyl
Top 8 Unterhaltung Gewässer 2. Ordnung
Top 9 Beschluss Vergabe Planungsleistungen Neue Straße Elstra
Top 10 Beschluss Vergabe Planungsleistungen Teichstraße OT Kriepitz
Top 11 Beschluss Vergabe Instandsetzung Einmündung Teichstr./ S105 OT Kriepitz
Top 12 Vergabe Instandsetzung Straße Am Schwanenteich
Top 13 Zuschuss Adventsnachmittag
Nichtöffentlicher Teil:
Frank Wachholz
Bürgermeister
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 21. Dezember 2015, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
50-U15/2015 vom 30.11.2015
Kita „Elsternest“, Hort Grüner Weg 3a
Das Unternehmen Dusyma Kindergartenbedarf GmbH aus 01129 Dresden, Trobischstr. 12, erhält den Zuschlag zur Lieferung und Montage von Ausstattung Möbel im Gesamtwert Brutto: 11.160,70 EUR.
51-16/2015 vom 21.12.2015
Die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013 wird in der Fassung vom 21.12.2015 (vgl. Anlage) festgestellt.
Eröffnungsbilanz (ca. 442 KB)
52-16/2015 vom 21.12.2015
Kita „Elsternest“ Elstra, Am Stadtpark 12
Das Unternehmen Elektrotechnik Klaus Fenselau aus 02994 Bernsdorf,
Hüttengasse 24, erhält den Auftrag zum Wechsel der Brandmelder in der Kita
Elstra, im Gesamtumfang brutto: 5.405,41 EUR, als überplanmäßige Ausgabe.
gez. Wachholz
Bürgermeister
Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 21. Dezember 2015, um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Bekanntgabe des gefassten Umlaufbeschlusses
Top 5 Vorstellung Bürgerpolizist
Top 6 Verkauf unbebautes Grundstück Fl. 824/2 Gem. Prietitz
Top 7 Feststellung Eröffnungsbilanz
Top 8 Vorstellung der Kalkulation der Mieten für die Nutzung von Räumen in städtischen Einrichtungen und Gebäuden
Top 9 Beschluss der Mietpreise für die Nutzung von Räumen in städtischen Einrichtungen und Gebäuden+
Nichtöffentlicher Teil:
Frank Wachholz
Bürgermeister