Sitzungen und Beschlüsse 2012

Stadtratssitzung vom 16. Januar 2012

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 16. Januar 2012 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:


211-30/2012

Aufgrund von § 74 SächsGemO hat der Stadtrat am 16.01.2012
folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 beschlossen:

§ 1

Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit:

 

1.

den Einnahmen und Ausgaben

von je

5.317.100 €

 

 

davon im Verwaltungshaushalt

3.970.900 €

 

 

im Vermögenshaushalt

1.346.200 €

 

2.

dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen (Kreditermächtigung) von

144.600 €,

3.

dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von

0 €.

§ 2

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf

794.180,00 €.

 § 3

Die Hebesätze werden festgesetzt:

1.

für die Grundsteuer

 

 

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

400 v.H.

 

für die Grundstücke (Grundsteuer B) der Steuermessbeträge

300 v.H.

2.

für die Gewerbesteuer auf

 

 

der Steuermessbeträge.

390 v.H.

 

 

 

 

 

 

212-30/2012

Verkauf einer noch unvermessenen Teilfläche vom kommunalen Fl.-Nr. 483/6, 
Gemarkung Elstra, gelegen Grüner Weg, in einer Größe von ca. 250 m.
vorläufiger Kaufpreis: 15,00 EUR/m = 3.750,00 EUR 

Verkauf Fl.-Nr. 282/15, Gem. Elstra, in einer Gesamtgröße von 27,00 m²
Kaufpreis: 15,00 EUR /m² = 405,00 EUR

vorläufiger Gesamtkaufpreis: 4.155,00 EUR

213-30/2012

Die Stadt Elstra kauft die Flurstücke der Gemarkung Elstra: 

Fl.-Nr. 275/2 Größe: 30,0 m² Gehweg a. 1,50 EUR/m²
Fl.-Nr. 276/4 Größe: 3,0 m² Gehweg a. 1,50 EUR/m²

------------------------

33,0 m² a. 1,50 €/m² = 49,50 EUR.

214-30/2012

Feststellung und Aufgliederung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung 2010

 

 

 

Verwaltungs-haushalt (VwH)

Vermögens-haushalt (VmH)

Gesamt-

haushalt

1.

Soll Einnahmen

3.666.365,36

861.123,37

4.527.488,73

2.

+ neue Haushaltseinnahmereste

321.552,66

321.552,66

3.

./. Haushaltseinnahmereste vom Vorjahr1

13.516,08

13.516,08

4.

bereinigte Soll-Einnahmen

3.666.892,97

1.169.159,95

4.836.052,92

5.

Soll-Ausgaben

3.666.892,97

880.090,93

4.546.983,90

6.

+ neue Haushaltsausgabereste

0,00

302.164,05

302.164,05

7.

./. Haushaltsausgabereste vom Vorjahr

0,00

13.095,03

13.095,03

8.

bereinigte Soll-Ausgaben

3.666.892,97

1.169.159,95

4.836.052,92

9.

Fehlbetrag (VmH Nr. 10 ./. Nr. 5)

0,00

0,00

Nachrichtlich

(Haushaltsausgleich § 22 KomHVO)

 

10.

Soll-Ausgaben VwH – enthaltene Zuführung an VmH

394.310,77

11.

Soll-Ausgaben VmH – enthaltene Zuführung an VwH

0,00

12.

Mindestzuführung nach § 22 Abs. 1 Satz 2 KomHVO:( 41.203,62 EUR )

-

13.

Soll-Ausgaben VmH – Zuführung zur allg. Rücklage (Überschuss nach § 41 Abs. 3 Satz 2 KomHVO)

321.365,58

14.

Soll-Einnahme VmH – enthaltene Entnahme aus

allgemeiner Rücklage

0,00

15

Soll-Einnahme VwH – enthaltene Zuf. vom VmH zu allg. Ausgleich

0,00

16.

Fehlbetrag nach § 79 Abs. 2 SächsGemO (vgl. § 23 Abs. 1

Satz 2 KomHVO)

0,00

0,00


215-30/2012

Modernisierung und Erweiterung Mittelschule Elstra

Los 301 Rohbauarbeiten

Das Unternehmen Neu & Reko Glotz GmbH erhält den Auftrag zur Ausführung
der Bauleistungen gemäß der Nachtragsangebote 8 bis 11, im Gesamtumfang
von brutto 41.920,46 EUR.

gez. Brandt
Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 27. Februar 2012

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 27. Februar 2012 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:


216-U30/2012 vom 27.01.2012

Umbau Kindertagesstätte, Außenstelle Grüner Weg 3a

Fluchttreppenanlage / Gerüstturm

Das Unternehmen Ullrich Gerüstbau GmbH aus 02625 Bautzen, Hoyerswerdaer Straße 50 erhält den Auftrag zur Errichtung einer Fluchttreppenanlage / Gerüstturm im Gesamtumfang brutto 5.207,74 EUR. 
Die Vergabe führt voraussichtlich zu einer überplanmäßigen Ausgabe.

217-32/2012

Modernisierung und Erweiterung Mittelschule

Nachtrag Los 502, Tiefbau Medien

Das Unternehmen Straßen- und Tiefbau Seidel GmbH & Co.KG aus Kamenz erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen gemäß Nachtrag vom 16.01.2012 im Gesamtumfang von brutto 8.083,30 EUR.

218-32/2012

Frau Dörte Martini zum Berge wird im Jahr 2012 zur Prüfung der Jahresrechnung 2011 im Rahmen eines kurzfristigen, geringfügigen Beschäftigungsverhältnises beauftragt.

219-32/2012

Verkauf kommunaler Flurstücke, gelegen OT. Kindisch, Gemarkung Kindisch Nr.: 49a Gesamtgröße: 500 m² - Gesamtgröße: 500 m² davon:
ca. 60 m² a. 0,25 EUR/m² (Bach,Graben) 15,00 € 
ca. 180 m² a. 0,61 EUR/m² (Grünland) 109,80 €
ca. 260 m a. 10,00 EUR/m² (Bauland) 2.600,00 €

Nr.: 60/1 Gesamtgröße: 128 m² a. 1,00 EUR/m² (Zuwegung) 128,00 €
Nr.: 43/1 Gesamtgröße: 47 m² a. 0,61 EUR/m² (Grünland) 28,67 €

Gesamtkaufpreis: 2.881,47 €

Sämtliche Nebenkosten (Notar, Grundbuchamt) trägt der Käufer.

220-32/2012

Kauf von Flurstücken, gelegen OT. Kindisch, Gemarkung Kindisch, 
Nr.: 52/1 Gesamtgröße: 214 m² a. 1,00 EUR/m² (Verkehrsfläche) 214,00 €
Nr.: 51/2 Gesamtgröße: 311 m² a. 0,25 EUR/m² (Bach, Graben) 77,75 €

Gesamtkaufpreis: 291,75 €

Sämtliche Nebenkosten (Notar, Grundbuchamt) trägt der Käufer.

221-32/2012

Modernisierung und Erweiterung Mittelschule Elstra

Los 301, Rohbauarbeiten

Das Unternehmen Neu & Reko Glotz GmbH erhält den Auftrag zur Ausführung
der Bauleistungen gemäß der Nachtragsangebote 12 und 13 im Gesamtumfang von brutto 7.334,12 EUR. 

gez. Brandt 
Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 26. März 2012

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 26. März 2012 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

15-32 NÖ/2012 vom 27.02.2012

Der Schlossverein Prietitz kann für Arbeiten am Fußboden des 2.Raumes im Schloss Prietitz Material in Höhe von 3500 € einkaufen.

222-33/2012 vom 26.03.2012

Verordnung der Stadt Elstra über das Offenhalten von Verkaufsstellen für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2012

223-33/2012 vom 26.03.2012

Modernisierung und Erweiterung Mittelschule Elstra

Los 405, Elektro, 2. Nachtrag

Das Unternehmen Elektro-Poick GmbH aus 02627 Radibor erhält den Auftrag zur Ausführung der Elektroarbeiten gemäß 2. Nachtrag vom 23.03.12, im Gesamtumfang von Brutto 13.500,53 EUR.

224-33/2012 vom 26.03.2012

Der Stadtrat bestätigt die Bestellung von Herr Björn Koffinke zum Standesbeamten mit Wirkung vom 02.02.2012 durch den Bürgermeister für den Standesamtsbezirk Elstra.

Frau Mandy Burk wird mit Wirkung 01.04.2012 als Standesbeamtin abberufen.

gez. Brandt

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 23. April 2012

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 23. April 2012 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

16-33 NÖ/2012 vom 26.03.2012

Die Stadt Elstra beteiligt sich an der öffentlichen Ausschreibung (BVVG) des Fl.-Nr. 1076/2, Gemarkung Elstra, gelegen östlich vom Friedhof, Gesamtfläche: 3.891 m².

225-34/2012 vom 23.04.2012

Beschluss Nachtragssatzung 2012

Der Haushaltsplan wird wie folgt geändert:

§ 1

Es erhöhen sich:

  1. die Einnahmen und Ausgaben

 

 

des Verwaltungshaushalts

um

0 €

 

auf

 

3.970.900 €

des Vermögenshaushalts

um

0 €

 

auf

1.346.200 €

 

  1. der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

um

0 €

(Kreditermächtigung)

auf

144.600 €

 

  1. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

um

0 €

auf

0 €

§ 2

Der Höchstbetrag der Kassenkredite

 

wird von bisher:

794.180,00 €

auf neu festgesetzt :

1.200.000,00 €

§ 3

Die Hebesätze werden festgesetzt:

 

1.

für die Grundsteuer

 

 

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

300 v.H.

 

für die Grundstücke (Grundsteuer B) der Steuermessbeträge

400 v.H.

2.

für die Gewerbesteuer auf

 

 

der Steuermessbeträge.

390 v.H.

 

226-34/2012 vom 23.04.2012

Die Stadt gewährt für die Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem Ortsjubiläum 700 Jahre Rauschwitz einen Zuschuss von 885 €.

 

227-34/2012 vom 23.04.2012

Modernisierung und Erweiterung Mittelschule Elstra

Los 325, Ausgabeküche Neubau

Das Unternehmen Gastro-Schneider aus 01900 Bretnig-Hauswalde, Bischofswerdaer Str. 84

erhält den Auftrag zur Lieferung und Montage der Ausgabeküche auf das Nebenangebot zum Brutto-Angebotspreis in Höhe von 12.214,16 EUR.

 

228-34/2012 vom 23.04.2012

Modernisierung und Erweiterung Mittelschule Elstra

Los 326, Ausstattung AG-Kochen, Altbau

Das Unternehmen WPO Objekt – und Fachraum- Einrichtungen GmbH aus 89257 Illertissen

erhält den Auftrag zur Lieferung und Montage der Ausstattung AG - Kochen

zum Brutto-Angebotspreis in Höhe von 35.593,82 EUR.

 

229-34/2012 vom 23.04.2012

Modernisierung und Erweiterung Mittelschule Elstra

Los 601, Allgemeine Schulausstattung

Das Unternehmen Heinze Objektkonzept GmbH aus 01097 Dresden, Großenhainer Str. 22

erhält den Auftrag zur Lieferung und Montage der allgemeinen Schulausstattung

auf das Nebenangebot zum Brutto-Angebotspreis in Höhe von 109.010,90 EUR.

 

230-34/2012 vom 23.04.2012

Modernisierung und Erweiterung Mittelschule Elstra

Los 501, Außenanlagen, Straßen und Wege

Das Unternehmen Landschaftsbüro Buder GmbH aus 02977 Hoyerswerda erhält den Auftrag zur Ausführung der Bauleistungen Außenanlagen in Höhe von 454.489,38 EUR.


231-34/2012 vom 23.04.2012

Die Anlage 1 -Kostenverzeichnis- der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Verwaltungskostensatzung) vom 10.12.2003 wird wie in der Anlage angefügt neu gefasst.

 

232-34/2012 vom 23.04.2012

Freianlagen Mittelschule Elstra

Vergabe Planung

Die Planungsgesellschaft Hübner mbH aus Bischofswerda, Kirchstraße 25, erhält den Auftrag zur Planung der Freianlagen der Mittelschule, Phase 7 bis 9. Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Bau- und Finanzverwaltung.

 

233-34/2012 vom 23.04.2012

Modernisierung und Erweiterung Mittelschule Elstra

Los 301, Rohbauarbeiten

Das Unternehmen Neu & Reko Glotz GmbH erhält den Auftrag zur Ausführung der Bauleistungen gemäß Nachtragsangebot 17 im Gesamtumfang von brutto 15.607,12 EUR.

 

gez. Brandt

Bürgermeister


die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet  am Montag, 23. April  2012, um 19:30 Uhr Rathaus Elstra – Ratssaal – statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil: Top 1 Bürgerfragestunde Top 2 Bauanträge Top 3 Bekanntgabe des gefassten Beschlusses aus der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.03.2012 Top 4 Informationen zur Einführung der Doppik Top 5 Nachtragshaushalt 2012 Top 6 Zuschuss 700-Jahrfeier Rauschwitz Top 7 Baumaßnahme Mittelschule: Vergaben Lose 325, 326, 327, 601 Ausstattung: Essenausgabe, AG Kochen, Werkräume, Klassenzimmer Top 8 Vergabe Los 501- Außenanlagen Mittelschule Top 9 Verwaltungskostensatzung Nichtöffentlicher Teil: Brandt Bürgermeister  

Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet 

 

am Montag, 23. April  2012, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Bekanntgabe des gefassten Beschlusses aus der

nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.03.2012

Top 4 Informationen zur Einführung der Doppik

Top 5 Nachtragshaushalt 2012

Top 6 Zuschuss 700-Jahrfeier Rauschwitz

Top 7 Baumaßnahme Mittelschule:

Vergaben Lose 325, 326, 327, 601

Ausstattung: Essenausgabe, AG Kochen, Werkräume, Klassenzimmer

Top 8 Vergabe Los 501- Außenanlagen Mittelschule

Top 9 Verwaltungskostensatzung

 

Nichtöffentlicher Teil:

 

Brandt

Bürgermeister  

Stadtratssitzung vom 21. Mai 2012

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 21.Mai  2012  

wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:


234-35/2012 vom 21.05.2012 

Waldwegeinstandsetzung Stadtwald

Das Unternehmen Kiwi Road Waldwegebau aus 12529 Schönefeld erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen im Gesamtumfang von 56.037,10 EUR.


235-35/2012 vom 21.05.2012 

Modernisierung und Erweiterung Mittelschule Elstra

Los 327, Fachkabinette

Das Unternehmen WPO Objekt- und Fachraumeinrichtungen GmbH aus 89257 Illertissen

erhält den Auftrag zur Lieferung Ausstattung Fachkabinette, auf das Nebenangebot zum Brutto-Angebotspreis in Höhe von 144.374,13 EUR.


236-35/2012 vom 21.05.2012 

Modernisierung und Erweiterung Mittelschule Elstra

Los 309, Trockenbau

Das Unternehmen Großenhainer Ausbau GmbH aus 01558 Großenhain erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen gemäß 4. Nachtrag im Gesamtumfang brutto  7.628,38 EUR.


gez. Brandt

Bürgermeister


die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

 

am Montag, 21. Mai 2012, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

 Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Vergabe Ausbau Waldwege im Kommunalwald

Top 4 Baumaßnahme Mittelschule: Vergabe Los 327 – Ausstattung Werkräume

Top 5 Vergabe Nachtrag Los 309 - Trockenbau Mittelschule

Top 6 Vergabe Nachtrag Los 301 - Rohbau Mittelschule

Nichtöffentlicher Teil:

 Brandt

Bürgermeister    

Stadtratssitzung vom 18. Juni 2012

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 18. Juni 2012  wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

 

17-35 NÖ/2012  vom 21.05.2012 

Veräußerung einer noch unvermessenen Teilfläche kommunales Fl.-Nr.:168/6,  Gemarkung Gödlau, gelegen Dorfstraße 13, OT. Gödlau, in einer Größe von ca. 4.400 m².

Der Gesamtkaufpreis beträgt 30.000,00 EUR.

Sämtliche Nebenkosten (Notar und Grundbuchamt und Vermessung) trägt der Käufer.


237-U35/2012  vom 04.06.2012 

Die Stadt Elstra bevollmächtigt den Käufer des Fl.-Nr.: 168/6, Gemarkung Gödlau, gelegen Dorfstraße 13, OT. Gödlau, Hypotheken oder Grundpfandrechte in Höhe von 55.000,00 EUR  mit Zinsen und Nebenleistungen zur Eintragung in das Grundbuch vor der beurkundenden Notarin zu bewilligen und zu beantragen und dabei Ansehen der Grundpfandrechte den jeweiligen Eigentümer der sofortigen Zwangsvollstreckung zu unterwerfen.


238-36/2012  vom 18.06.2012 

Beseitigung Winterschäden  -   Straßenbau Kriepitzer Straße

Das Unternehmen AS Asphaltstraßensanierung GmbH, Gerstenkamp 3, 27299 Langwedel,

erhält den Zuschlag zur Ausführung von Bauleistungen im Gesamtumfang von 

brutto 34.307,31 EUR.

 

gez. Brandt

Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet 

am Montag, 18. Juni  2012, um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen

Sitzung vom 21.05.2012 und der gefassten Umlaufbeschlüsse

Top 4 Vorstellung Jahresrechnung 2011

Top 5 Vergabe Baumaßnahme „Beseitigung Straßenwinterschäden“

Top 6 Baumaßnahme Mittelschule

Vergabe Los 319 - Schließanlage

Top 7  Zuschuss Feuerwehrfest Prietitz

Nichtöffentlicher Teil:


Mit freundlichen Grüßen


Brandt

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 16. Juli 2012

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 16. Juli 2012 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

 

18-36 NÖ/2012 vom 18.06.2012

Die Stadt Elstra beteiligt sich an der öffentlichen Ausschreibung des 
Fl.-Nr. 322/4, Gemarkung Kindisch, Gesamtgröße: 3.891 m², 
gelegen außerhalb Ortslage Kindisch, angrenzend an den Steinbruch Kindisch, 
3.199 m² Waldfläche (mit Waldertrag) a. 0,25 €/m² = 799,75 € 
Gebotssumme aufgerundet: = 800,00 €

239-37/2012 vom 16.07.2012

Die dem Stadtrat in der Sitzung am 16.07.2012 vorgestellte Ausführungsplanung zum 2. BA Brandschutz- und weitere Sanierungsmaßnahmen in der Kita Elsternest Außenstelle Grüner Weg 3a wird bestätigt.

240-37/ 2012 vom 16.07.2012

Die Stadt gewährt für die Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem 125-jährigen Bestehen der Freiwilligen Feuerwehr Prietitz einen Zuschuss zum zu erwartenden Fehlbetrag von 1.690,00 € aus den Spendenmitteln.

241-37/ 2012 vom 16.07.2012

Die Stadt Elstra übernimmt die Zwischenfinanzierung des Häuserbuches der Orte Rauschwitz mit den Ortsteilen Kindisch und Gödlau und gewährt dem Ortsteil Rauschwitz einen nichtrückzahlbaren Fehlbetragszuschuss i. H. von maximal 2.000 EUR aus Spendenmitteln.

 

gez. Brandt

Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet 

am Montag, 16. Juli  2012, um 19:30 Uhr Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Bekanntgabe des Beschlusses aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.06.2012

Top 4 Vorstellung Ausführungsplanung Kita, 2. BA, (Brandschutzertüchtigung) 

Top 5 Antrag auf Förderung 125-Jahrfeier Freiwillige Feuerwehr Prietitz

Top 6 Antrag auf Änderung der Richtlinie Kommunale Kultur- und Sportförderung

Nichtöffentlicher Teil:

 

Brandt

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 03. September 2012

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 03. September 2012  wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:


242-U37/2012  vom 26.07.2012 

Modernisierung und Erweiterung Mittelschule Elstra

Das Unternehmen Metallbau Grahl aus 01454 Wachau erhält den Auftrag  zur Ausführung von Schlosserarbeiten Los 308.1, Vordach Neubau, zum Brutto-Angebotspreis in Höhe von 55.069,63  EUR.


243-U37/2012  vom 26.07.2012 

Modernisierung und Erweiterung Mittelschule Elstra

Das Unternehmen Landschaftsbüro Buder erhält den Auftrag zur Ausführungen von Bauleistungen gemäß 1. Nachtrag vom 17.07.12 , im Gesamtumfang von brutto 36.527,20 EUR.


244-38/2012  vom 03.09.2012 

Der Wirtschaftsplan 2013 für den Forstbetrieb Elstra mit Einnahmen aus Holzverkauf in Höhe von 240 €  und Ausgaben in Höhe von Netto 1.688  € (Brutto = 2.009 €)  wird bestätigt und beschlossen. 


245-38/2012  vom 03.09.2012 

Das Unternehmen Hörmann GmbH aus 09366 Stollberg erhält den Auftrag zur
Errichtung einer Sirenenmastanlage im Gesamtumfang von brutto 8.587,18 EUR.


gez. Brandt
Bürgermeister


Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet 

am Montag, 03. September  2012, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Bekanntgabe der gefassten Umlaufbeschlüsse

Top 4 Wirtschaftsplan 2013 - Kommunalwald

Top 5 Vergabe Sirenenmastanlage

Nichtöffentlicher Teil:


Brandt
Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 17. September 2012

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 17. September 2012  wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:


19 – 38 NÖ /2012  vom 03.09.2012 
Modernisierung und Erweiterung Mittelschule Elstra

Die im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Nachträgen erbrachten besonderen Leistungen werden dem Architekturbüro Carsten und Sabine Ehrlich pauschal mit 21.000 € brutto vergütet.


246-39/2012  vom 17.09.2012 
Kindertagesstätte „Elsternest“ Grüner Weg 3a, 2. BA
Los 01, Stahlbauarbeiten

Das Unternehmen Leuner – Metallbau aus 01877 Demitz-Thumitz erhält den Auftrag zur Ausführung der Stahlbauarbeiten im Gesamtumfang Brutto 46.974,42 EUR.


247-39/2012  vom 17.09.2012 
Kindertagesstätte „Elsternest“ Grüner Weg 3a, 2. BA
Los 02, Baumeister- und Trockenbauarbeiten

Das Unternehmen Akustik- u. Trockenbau Dirk Vollrath aus 01920 Elstra, Grüner Weg 3, erhält den Auftrag zur Ausführung der Baumeister- und Trockenbauarbeiten im Gesamtumfang Brutto 51.626,01 EUR.


248-39/2012  vom 17.09.2012 
Kindertagesstätte „Elsternest“ Grüner Weg 3a, 2. BA
Los 03, Elektroinstallation

Das Unternehmen Klaus Fenselau aus Bernsdorf erhält den Auftrag zur Ausführung der Elektroinstallation im Gesamtumfang Brutto 39.756,64 EUR.


249-39/2012  vom 17.09.2012 
Kindertagesstätte „Elsternest“ Grüner Weg 3a, 2. BA
Los 04, Tischlerarbeiten

Das Unternehmen Tischlerei Dietmar Sarodnik aus 02625 Bautzen, K.-Kollwitz-Str. 17 erhält den Auftrag zur Ausführung der Tischlerarbeiten im Gesamtumfang brutto 38.782,10 EUR.


250-39/2012  vom 17.09.2012 
Kindertagesstätte „Elsternest“ Grüner Weg 3a, 2. BA
Los 05, Malerarbeiten

Das Unternehmen  Malerbetrieb Hähnel GmbH aus 01809 Dohna, Siedlungsweg 3 erhält den Auftrag zur Ausführung der malerarbeiten im Gesamtumfang Brutto 10.603,32 EUR.


251-39/2012  vom 17.09.2012 
Kindertagesstätte „Elsternest“ Grüner Weg 3a, 2. BA
Los 06, Bodenbelag

Das Unternehmen Keramik Löbau Baugesellschaft mbH aus 02708 Löbau, Stauffenbergstr. 2, erhält den Auftrag zur Ausführung der Bodenbelagsarbeiten im Gesamtumfang von Brutto 7.149,64 EUR.


252-39/2012  vom 17.09.2012 

Die BayWa AG Kommunal- u. Gewerbetechnik, Altkaditz 4-6, 01139 Dresden erhält den Auftrag zur Lieferung eines Kommunaltraktors inkl. Frontlader, Streuer und einer gebrauchten Schneefräse zu brutto 98.575,05 EUR.


gez. Brandt
Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet 

am Montag, 17. September  2012, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:


Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Bekanntgabe des gefassten Beschlusses aus der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 03.09.2012

Top 4 Vergabe Bauleistungen Kita, 2.BA  - Los 1, Stahlbau, 

Top 5 - Los 2, Baumeisterarbeiten-u. Trockenbau

Top 6 - Los 3, Elektroarbeiten

Top 7 - Los 4, Tischlerarbeiten

Top 8 - Los 5, Malerarbeiten

Top 9 - Los 6, Bodenbelagsarbeiten

Top 10 Ersatzbeschaffung Traktor für den Bauhof


Nichtöffentlicher Teil:

Brandt

Bürgermeister  

Stadtratssitzung vom 08. Oktober 2012

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 08. Oktober 2012  wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:


253-40/2012  vom 08.10.2012 
Kauf Fl.-Nr. 483/7, Gemarkung Elstra, gelegen Grüner Weg, 
in einer Gesamtgröße von 3 m².  Der Kaufpreis beträgt 1,50 EUR/m²  =  4,50 EUR.
Sämtliche Nebenkosten (Notar, Grundbuchamt) werden durch den Käufer übernommen.


254-40/2012  vom 08.10.2012
Modernisierung und Erweiterung Mittelschule;  Wartungsvertrag Los 406, barrierefreier Aufzug
Abschluss eines Wartungsvertrages mit der Firma Schindler Aufzüge und Fahrtreppen GmbH aus 04347 Leipzig im Gesamtumfang von Brutto 6.366,50 EUR.


255-40/2012  vom 08.10.2012
Kauf von 2 Stück Solarfox SF-200 42“ (Display-System)
für die PV-Anlagen auf der Mittelschule, im Gesamtwert von Brutto 5.900,02 EUR.


256-40/2012  vom 08.10.2012
Modernisierung und Erweiterung Mittelschule Elstra;  Los 503, Bepflanzung
Das Unternehmen Landschaftsbüro Buder GmbH,  Dorfstr. 45, 02977 Hoyerswerda
erhält den Auftrag zur Ausführung der Bepflanzung im Gesamtumfang
Brutto 22.641,18 EUR.


257-40/2012  vom 08.10.2012
Die Firma Bilk erhält den Auftrag für den 9. Nachtrag im Los 306 - Fassade für die Zusatzleistungen an der Fassade der Sporthalle im Wert von 15.784,62 €.


258-40/2012  vom 08.10.2012
Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe i. H. v. 66.927,24 € für die Straßenentwässerungskostenumlage 2011.


259-40/2012  vom 08.10.2012
Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe i. H. v. 60.670,78 € für die Straßenentwässerungskostenumlage 2012.


260-40/2012  vom 08.10.2012
Der Gewerbeverein Elstra und Umgebung erhält für die Ausgestaltung des Adventsnachmittages am 16.12.2012 einen Fehlbetragszuschuss von maximal 343,72 EUR.


261-40/2012  vom 08.10.2012
Kindertagesstätte „Elsternest“ Grüner Weg 3a, 2. BA;  Los 08, Sanitär
Das Unternehmen Heizungsbau Pollack, Kirchweg 5, 01920 Haselbachtal erhält den Auftrag zur Ausführung der Sanitärinstallation im Gesamtumfang Brutto 5.720,89 EUR.


gez. Brandt
Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 12. November 2012

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 12. November 2012 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:


20-40NÖ/2012 vom 08.10.2012

Beteiligung an öffentlicher Ausschreibung BVVG

Die Stadt Elstra beteiligt sich an der öffentlichen Ausschreibung des Flurstückes Nummer 846, Gemarkung Wohla, gelegen südwestlich angrenzend an Feuerlöschteich im OT. Wohla. Gesamtfläche: 5.057 m²


262-41/2012 vom 12.11.2012

Feststellung und Aufgliederung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung 2011

 

 

 

 

Verwaltungs-haushalt (VwH)

Vermögens-haushalt (VmH)

Gesamt-

haushalt

1.

Soll Einnahmen

3.906.191,53

2.187.142,54

6.093.334,07

2.

+ neue Haushaltseinnahmereste

–-

2.869.948,93

2.869.948,93

3.

./. Haushaltseinnahmereste vom Vorjahr1

–-

16.391,51

16.391,51

4.

bereinigte Soll-Einnahmen

3.900.997,28

5.040.699,96

8.941.697,24

5.

Soll-Ausgaben

3.900.997,28

1.934.516,56

5.835.513,84

6.

+ neue Haushaltsausgabereste

0,00

3.123.420,94

3.123.420,94

7.

./. Haushaltsausgabereste vom Vorjahr

0,00

17.237,54

17.237,54

8.

bereinigte Soll-Ausgaben

3.900.997,28

5.040.699,96

8.941.697,24

9.

Fehlbetrag (VmH Nr. 10 ./. Nr. 5)

–-

0,00

0,00

Nachrichtlich

(Haushaltsausgleich § 22 KomHVO)

 

10.

Soll-Ausgaben VwH – enthaltene Zuführung an VmH

559.263,36

–-

–-

11.

Soll-Ausgaben VmH – enthaltene Zuführung an VwH

–-

0,00

–-

12.

Mindestzuführung nach § 22 Abs. 1 Satz 2 KomHVO:( 41.203,62 EUR )

–-

–-

–-

13.

Soll-Ausgaben VmH – Zuführung zur allgemeinen Rücklage (Überschuss nach § 41 Abs. 3 Satz 2 KomHVO)

–-

0,00

–-

14.

Soll-Einnahme VmH – Entnahme aus

allgemeiner Rücklage

–-

79.600,00

–-

15

Soll-Einnahme VwH – enthaltene Zuführung vom VmH zu allg. Ausgleich

0,00

–-

–-

16.

Fehlbetrag nach § 79 Abs. 2 SächsGemO (vgl. § 23 Abs. 1

Satz 2 KomHVO)

–-

0,00

0,00

 

 

263-41/2012 vom 12.11.2012

Das Unternehmen Thorandt Stahl- und Metallbau, Am Hanweg 12, 01328 Dresden,
erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen Turnhalle Türen
im Gesamtumfang brutto 5.278,84 EUR.

264-41/2012 vom 12.11.2012

Das Unternehmen diversys.IT GbR, Pfarrgasse 7, 01920 Elstra erhält für die Mittelschule den Auftrag zur Lieferung und Montage von Beamern, Zubehör, Notebook und Software im Wert von 6.003,07 €.

265-41/2012 vom 12.11.2012

Der Stadtrat stimmt dem Antrag auf Förderung und Durchführung von Dorf- und Spielplatzverschönerung in Rauschwitz entsprechend der Kostenberechnung gemäß Antrag des Ortschaftsrates Rauschwitz zu. Es sind zwei Fördermittelanträge zu stellen.


266-41/2012 vom 12.11.2012

Der Stadtrat beschließt die Fortführung der Sanierung der Kita am Grünen Weg 3a im 3. Bauabschnitt.

gez. Brandt

Bürgermeister
1 Auflösungen und Abgänge!


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 12. November  2012, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt. 

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Bekanntgabe des  Beschlusses aus der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 08.10.2012

Top 4 Grundstücksangelegenheiten

Top 5 Feststellung Jahresrechnung 2011

Top 6 Vergabe Bauleistungen Türen, MS – Turnhalle

Top 7 Vergabe Computertechnik für Mittelschule

Top 8 Fördermittelantrag Ortschaftsrat Rauschwitz für Dorfplatz und Spielplatz


Nichtöffentlicher Teil:

Brandt
Bürgermeister