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Tagesordnung
gez. Brandt
Bürgermeister
BESCHLÜSSE
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 25. Januar 2010 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 63 – 8 /2010
Veräußerung des kommunalen Flurstück Nr. 282/17, Gemarkung Elstra an die Westlausitz Pflegeheim & Kurzzeitpflege gGmbH, Böhmisches Eck 1, 01896 Pulsnitz, in einer Größe von 5.125 m², zum Zwecke der Errichtung eines Seniorenwohnhauses unter Gewährung eines Nachlasses von 3,50 €/m² zu einem
Kaufpreis von 12,00 EUR/m² (insgesamt 61.500,00 EUR).
Beschluss-Nr.: 64 – 8 /2010
Die Stadt übernimmt die Zwischenfinanzierung des Buches zur Geschichte des Ortes Prietitz und gewährt dem Förderverein Schloss und Park Prietitz e. V. einen rückzahlbaren Fehlbetragszuschuss i. H. v. 6.000 EUR.
gez. Brandt
Bürgermeister
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 22. März 2010, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 71 – 10 /2010
Die Wahl der Ortswehrleitung Rauschwitz am 12.02.2010 in Rauschwitz mit:
Ortswehrleiter: Andy Hoffmann
1. Stellvertreter: Andreas Petzold
2. Stellvertreter: Ronny Seid
wird durch den Stadtrat der Stadt Elstra bestätigt.
Beschluss-Nr.: 72 – 10 /2010
Die Stadt Elstra bekundet ihr Einvernehmen mit der Friedhofsordnung der Evangelisch-Lutherischen Kirchgemeinde Elstra-Prietitz und der Friedhofsgebührenordnung für die Friedhöfe Elstra und Prietitz vom 11. Juni 2009.
Beschluss-Nr.: 73 – 10 /2010
Veräußerung des Fl.-Nr. 1207, Gemarkung Elstra, gelegen Wohngebiet „Am Stadtpark“ in einer Gesamtgröße von 735 m².
Der Gesamtkaufpreis beträgt 20.486,50 EUR.
davon: 521 m² Bauland a. 38,50 EUR = 20.058,50 EUR
214 m² Grünland a. 2,00 EUR = 428,00 EUR
Sämtliche Nebenkosten trägt der Käufer (Notar, Grundbuchamt).
Beschluss-Nr.: 74 – 10 /2010
Dem neuen Dienstleistungsvertrag mit Frau Heike Duda, Talpenberger Straße 25, 01920 Elstra in der Fassung vom 11.03.2010 (vgl. Anlage) wird zugestimmt.
Beschluss-Nr.: 75 – 10 /2010
Die Sanierung der Straßenbeleuchtung im OT Kindisch soll nach der Variante 2 erfolgen.
gez. Brandt
Bürgermeister
Brandt
Bürgermeister
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 19. April 2010 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 76 – 11 /2010
Für die Sanierung der Straßenbeleuchtung im OT Kindisch wird eine überplanmäßige Ausgabe i. H. v. 12.310,00 EUR beschlossen.
Beschluss-Nr.: 77 – 11 /2010
Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die 2.Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung in der vorliegenden Fassung.
Beschluss-Nr.: 78 – 11 /2010
Verordnung der Stadt Elstra über das Offenhalten von Verkaufsstellen für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage für 2010
Beschluss-Nr.: 79 – 11 /2010
Für den grundhaften Ausbau des Teichweges im OT Prietitz wird eine überplanmäßige Ausgabe i. H. v. 8.004,72 EUR beschlossen.
gez. Brandt
Bürgermeister
Nichtöffentlicher Teil:
Träber
Stellv. Bürgermeister
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 17. Mai 2010, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 80 – 12 /2010
Veräußerung einer noch unvermessener Teilflächen vom kommunalen Fl. Nr. 478/7 in einer Größe von ca. 750 m², Gemarkung Rauschwitz, gelegen Parkstraße.
Der voraussichtliche Gesamtkaufpreis beträgt: 2.488,00 €.
Sämtliche Nebenkosten (Notar, Grundbuchamt und Vermessungskosten) tragen die Käufer.
Beschluss-Nr.: 81 – 12 /2010
Veräußerung einer noch unvermessenen Teilfläche vom kommunalen Fl.-Nr. 478/7, Gemarkung Rauschwitz, gelegen ehemaliges Bahngelände Rauschwitz, in einer Größe von ca. 100 m²
davon Stellflächen: ca. 70 m² a. 3,00 €/m² = 210,00 €
Böschungskante: ca. 30 m² a. 0,20 €/m² = 6,00 €
Der Gesamtkaufpreis beträgt 216,00 EUR.
Sämtliche Nebenkosten (Notar, Grundbuchamt, Vermessungskosten) trägt der Käufer.
Beschluss-Nr.: 82 – 12 /2010
Die Stadt Elstra kauft das Fl.-Nr. 109/2, Gemarkung Wohla, gelegen OT. Talpenberg, Berggässchen, im Gesamtwert von 1.572,00 EUR.
Sämtliche Nebenkosten wie Notar, Vermessung, Grundbuchamt trägt die Stadt.
Beschluss-Nr.: 83 – 12 /2010
Veräußerung des kommunalen Fl.-Nr. 1206, Gemarkung Elstra, gelegen Wohngebiet „Am Stadtpark“ in einer Größe von 656 m².
Der Kaufpreis beträgt 22.080,50 EUR
davon: 569 m² Bauland a. 38,50 EUR 21.906,50 EUR
87 m² Grünland a. 2,00 EUR 174,00 EUR
Sämtliche Nebenkosten (Notar und Grundbuchamt) trägt der Käufer.
Beschluss-Nr.: 84 – 12 /2010
Das Planungsbüro Schubert aus Radeberg erhält den Auftrag zur Planung des Erlebnisspielplatzes Prietitz in einer Gesamthöhe von 7262,05 €.
Die Vergabe erfolgt phasenweise.
Beschluss-Nr.: 85 – 12 /2010
Das Ingenieurbüro für Vermessung Peter Boxberger, 01917 Kamenz, Oststraße 14 erhält den Auftrag zur Katastervermessung und Abmarkung an Flurstück 434 und anderen der Gemarkung Wohla (vgl. Anlage).
gez. Brandt
Bürgermeister
Tagesordnung
Brandt
Bürgermeister
Beschlüsse
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 21. Juni 2010, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 86 – 13 /2010
Das Unternehmen Heizungsbau Pollack aus Bischheim erhält den Auftrag zur Bauausführung Sanitär / Heizung in der Dachgeschosswohnung Am Markt 02 im Gesamtumfang brutto von 6.637,13 €.
Beschluss-Nr.: 87 – 13 /2010
Das Unternehmen Relais Elektrohandwerk GmbH aus Rauschwitz erhält den Auftrag zur Ausführung der Elektroarbeiten in der Dachgeschosswohnung Am Markt 02 im Gesamtumfang brutto von 8.738,21 €, incl. Nachlass.
Beschluss-Nr.: 88 – 13 /2010
Das Unternehmen UBK Tiefbau GmbH aus 01920 Haselbachtal, OT. Reichenbach erhält den Auftrag zur Ausführung des Straßenbaues „Berggässchen“ im Gesamtumfang von brutto 156.239,37 EUR.
Beschluss-Nr.: 89 – 13 /2010
Das Ing.-Büro für Vermessung Peter Boxberger, Oststraße 14, 01917 Kamenz erhält den Auftrag zur Katastervermessung des Berggässchen im Ortsteil Talpenberg im Gesamtumfang von brutto 7.795,21 €, als überplanmäßige Ausgabe.
Beschluss-Nr.: 90 – 13 /2010
Die diversysIT GbR, Pfarrgasse 7, 01920 Elstra erhält den Auftrag für die Lieferung eines Serversystems und weiterer Hardware im Wert von 6.648,53 €
Beschluss-Nr.: 91 – 13 /2010
Widmung der neu gebauten Straße als öffentliche Ortsstraße in der Stadt Elstra, Flur Elstra; Teil des Flurstück-Nr 282/22 zum 01.01.2010 in einer Länge von insgesamt 139 m mit dem Namen „Am Bahnhof“.
Beschluss-Nr.: 92 – 13 /2010
Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung in 01920 Elstra, Pfarrgasse 23, über einen Zuschuss in Höhe von vorläufig 5.441,00 €,vorbehaltlich einer Förderung im Jahre 2010/11.
Beschluss-Nr.: 93 – 13 /2010
Die Stadt Elstra erteilt der EWAG Kamenz den Auftrag zur Auswechslung von drei Unterflurhydranten im Stadtgebiet Elstra in einem Gesamtumfang von 6.034,94 € (Brutto).
Beschluss-Nr.: 94 – 13 /2010
Dem Jugendclub Prietitz e. V. wird für die Organisation und Durchführung des Kindercampings 2010 ein Fehlbetragszuschuss i. H. v. max. 349,22 € in Aussicht gestellt.
gez. Brandt
Bürgermeister
Tagesordnung
Brandt
Bürgermeister
Beschlüsse
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 05. Juli 2010, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 95 – 14 /2010
Beschluss Nachtragssatzung und Nachtragshaushalt 2010
Beschluss-Nr.: 96 – 14 /2010
Die ENSO Netz GmbH, Friedrich-List-Platz 2, 01069 Dresden erhält den Auftrag für die energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung im OT Kindisch im Wert von 25.860,60 €.
gez. Brandt
Bürgermeister
Tagesordnung
Beschlüsse
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 30.August 2010, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 97 – 15 /2010
Der Wirtschaftsplan 2011 für den Forstbetrieb Elstra mit Einnahmen in Höhe von 1.075 € aus Holzverkauf und Ausgaben in Höhe von 1.508 € wird bestätigt und beschlossen
Beschluss-Nr.: 98 – 15 /2010
Die Stadt Elstra kauft eine unvermessene Teilfläche vom Fl.-Nr. 712/2, in einer Größe von ca. 93 m², Gemarkung Prietitz, gelegen Teichweg.
Kaufpreis: a. 1,20 €/m² Verkehrsfläche = Gesamtpreis: 111,60 €
Sämtliche Nebenkosten (Notar, Grundbuchamt, Vermessung) gehen zu Lasten des Käufers.
Beschluss-Nr.: 99 – 15 /2010
Die Stadt Elstra kauft eine unvermessene Teilfläche vom Fl.-Nr. 712/5, in einer Größe von ca. 14 m², Gemarkung Prietitz, gelegen Teichweg.
Kaufpreis: a. 1,20 €/m² Verkehrsfläche = Gesamt: 16,80 €.
Sämtliche Nebenkosten (Notar, Grundbuchamt, Vermessung) gehen zu Lasten des Käufers.
Beschluss-Nr.: 100 – 15 /2010
Die Stadt Elstra kauft eine unvermessene Teilfläche vom Fl.-Nr. 718 b, in einer Größe von ca. 45 m², Gemarkung Prietitz, gelegen Teichweg.
Kaufpreis: a. 1,20 €/m² Verkehrsfläche = Gesamtpreis: 54,00 €
Sämtliche Nebenkosten( Notar, Grundbuchamt, Vermessung) gehen zu Lasten des Käufers.
Beschluss-Nr.: 101 – 15 /2010
Die Stadt Elstra kauft das Fl.-Nr. 717, in einer Größe von 59 m², Gemarkung Prietitz,
gelegen Teichweg.
Kaufpreis: a. 0,30 €/m² Grünfläche = Gesamtpreis : 17,70 €.
Sämtliche Nebenkosten (Notar, Grundbuchamt und Vermessung) gehen zu Lasten des Käufers.
Beschluss-Nr.: 102 – 15 /2010
Die Stadt Elstra kauft unvermessene Teilflächen von den Fl.-Nr. 713/3, in einer Größe von ca. 36 m² undT.v. Fl.-Nr. 716, ca. 67 m², beide Gemarkung Prietitz, gelegen Teichweg.
Kaufpreis: 36 m² Verkehrsfläche a. 1,20 €/m² = 43,20 €
67 m² Grünfläche a. 0,32 €/m² = 21,44 € = Gesamt: 64,66 €.
Sämtliche Nebenkosten (Notar, Grundbuchamt und Vermessung) gehen zu Lasten des Käufers.
Beschluss-Nr.: 103 – 15 /2010
Die Stadt Elstra kauft eine unvermessene Teilfläche vom Fl.-Nr. 712/4, in einer Größe von ca. 107 m², Gemarkung Prietitz, gelegen Teichweg.
Kaufpreis: a. 1,20 €/m² Verkehrsfläche = Gesamt: 128,40 €.
Sämtliche Nebenkosten (Notar, Grundbuchamt, Vermessung) gehen zu Lasten des Käufers.
Beschluss-Nr.: 104 – 15 /2010
Die Bekanntmachungssatzung der Stadt Elstra wird in der vorliegenden Satzung beschlossen.
Beschluss-Nr.: 105 – 15 /2010
Veräußerung des kommunalen Fl.-Nr. 121/1, Gemarkung Elstra, gelegen Bachgasse / Pulsnitzer Straße, in einer Gesamtgröße von 158 m².
Der Kaufpreis beträgt 18,00 EUR/m² = 2.844,00 EUR.
Sämtliche Nebenkosten (Notar, Grundbuchamt) trägt der Käufer.
Beschluss-Nr.: 106 – 15 /2010
Eintragung einer Baulast auf dem kommunalen Fl.-Nr. 434 und 433/1, Gemarkung Wohla,
gelegen OT. Ossel, Ringstraße, (Leitungsrecht Trinkwasserleitung) zu Gunsten des angrenzenden Grundstückseigentümer Fl.-Nr. 429a, Gemarkung Wohla.
Einmalige Entschädigungszahlung: 100,00 EUR.
Sämtliche Kosten des Vertrages trägt der Antragsteller.
Beschluss-Nr.: 107 – 15 /2010
Das Unternehmen UBK Tiefbau Reichenbach GmbH erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen am Skiheim im Gesamtumfang von brutto 4.530,83 €, als überplanmäßige Ausgabe.
Beschluss-Nr.: 108 – 15 /2010
Das Unternehmen UBK Tiefbau Reichenbach GmbH erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen am Skiheim im Gesamtumfang von 2.582,29 €.
gez. Brandt
Bürgermeister
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Brandt
Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 109 – 16 /2010
Das Unternehmen Veolia Umweltservice Ost GmbH & Co.KG aus Hoyerswerda
erhält den Auftrag zur Ausführung von Landschaftsbauarbeiten am Erlebnisspielplatz in Prietitz im Gesamtumfang von brutto 17.976,34 EUR.
Beschluss-Nr.: 110 – 16 /2010
Das Unternehmen B. Quappen Holzbau aus 49751 Sögel erhält den Auftrag zur Ausführung Spielgeräte am Erlebnisspielplatz in Prietitz im Gesamtumfang von brutto 18.534,42 EUR.
Beschluss-Nr.: 111 – 16 /2010
Verkauf der kommunalen Fl.-Nr. 293/5; 282/19 und 519/3, alle Gemarkung Elstra,
gelegen an der Klosterstraße S 105, an den Freistaat Sachsen, vertreten durch das
Straßenbauamt Meißen – Dresden.
Fl.-Nr. 293/5 237 m² a. 0,25 € = 59,25 €
Fl.-Nr. 282/19 909 m² a. 1,50 € = 1.363,50 €
Fl.-Nr. 519/3 3 m² a. 0,25 € = 0,75 €
Die Planungsgesellschaft Hübner mbH aus Bischofswerda, Kirchstraße 25,
erhält den Auftrag zur Planung Mittelschule Erweiterungsbau (Neubau),
Phasen 4 bis 6.
Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Bau- und Finanzverwaltung.
Beschluss-Nr.: 113 – 16 /2010
Die Planungsgesellschaft Hübner mbH aus Bischofswerda, Kirchstraße 25,
erhält den Auftrag zur Planung der Modernisierung der Mittelschule Bestandsgebäude(Altbau), Phasen 4 bis 6.
Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Bau- und Finanzverwaltung.
Beschluss-Nr.: 114 – 16 /2010
Die Planungsgesellschaft Hübner mbH aus Bischofswerda, Kirchstraße 25,
erhält den Auftrag zur Planung der Feianlagen der Mittelschule, Phasen 4 bis 6.
Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Bau- und Finanzverwaltung.
Beschluss-Nr.: 115 – 16 /2010
Das Ingenieurbüro Steike aus Kamenz, Bautzner Str. 130, erhält den Auftrag zur Planung der Elektroanlagen der Mittelschule, Phasen 4 bis 6.
Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Bau- und Finanzverwaltung.
Beschluss-Nr.: 116 – 16 /2010
Das Planungsbüro für Haustechnik Peter Fischer aus Bautzen, Spittelwiesenweg 53,
erhält den Auftrag zur Planung der Heizungs- und Sanitäranlagen der Mittelschule,
Phasen 4 bis 6.
Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Bau- und Finanzverwaltung.
Beschluss-Nr.: 117 – 16 /2010
Das Ingenieurbüro für Tragwerksplanung Dipl.-Ing. Michael Dietrich aus Schwepnitz
erhält den Auftrag zur Planung des Tragwerkes der Mittelschule Elstra (Neubau),
Phase 4 – 6.
Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Bau- und Finanzverwaltung.
Beschluss-Nr.: 118 – 16 /2010
Das Ingenieurbüro für Tragwerksplanung Dipl.-Ing. Michael Dietrich aus Schwepnitz
erhält den Auftrag zur Planung des Tragwerkes der Mittelschule Elstra (Neubau),
Phase 4 – 6.
Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Bau- und Finanzverwaltung.
gez. Brandt
Bürgermeister
Tagesordnung:
Brandt
Bürgermeister
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 29. November 2010, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 119 – U16/2010
Die Dachterrasse des Gebäudes Am Markt 2 wird für ca. 25.000 € saniert.
Die Verwaltung wird zur Auftragsvergabe ermächtigt.
Beschluss-Nr.: 120 – 17/2010
Das Vermessungsbüro Boxberger aus Kamenz erhält den Auftrag zur Durchführung von Vermessungsarbeiten im Gesamtumfang von brutto 7.554,20 €.
Beschluss-Nr.: 121 – 17/2010
Feststellung und Aufgliederung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung das Haushaltsjahr 2009
Beschluss-Nr.: 122 – 17/2010
Der Stadtrat beschließt folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011:
§ 1
Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit:
1. den Einnahmen und Ausgaben von je 8.568.600 €
davon im Verwaltungshaushalt 3.866.500 €
im Vermögenshaushalt 4.702.100 €
2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen 164.900 €
(Kreditermächtigung) von
3. dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von 0 €
§ 2
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 773.300,00 €
§ 3
Die Hebesätze werden festgesetzt:
1. für die Grundsteuer
für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 300 v.H.
für die Grundstücke (Grundsteuer B) der Steuermeßbeträge 400 v.H.
2. für die Gewerbesteuer auf
der Steuermeßbeträge. 390 v.H.
Beschluss-Nr.: 123 – 17/2010
Der Gewerbeverein Elstra und Umgebung erhält für die Ausgestaltung des Adventsnachmittages am 12.12.2010 einen Fehlbetragszuschuss von maximal 438,00 EUR.
Beschluss-Nr.: 124 – 17/2010
Die EWAG Kamenz wird beauftragt, in Prietitz an der K 9239 / Ecke An der Parkmauer einen neuen Unterflurhydranten mit einer Auftragssumme in Höhe von 5070,60 € zu errichten.
Beschluss-Nr.: 125 – 17/2010
Die Stadt Elstra bevollmächtigt die Käufer des Fl.-Nr.: 1214, Gemarkung Elstra,
gelegen Wohngebiet Klosterstrße 6b, Hypotheken oder Grundpfandrechte mit Zinsen und Nebenleistungen zur Eintragung in das Grundbuch vor der beurkundenden Notarin zu bewilligen und zu beantragen und dabei Ansehen der Grundpfandrechte den jeweiligen Eigentümer der sofortigen Zwangsvollstreckung zu unterwerfen.
gez. Brandt
Bürgermeister