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Sitzungen und Beschlüsse 2008

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 22. Januar 2008

Tagesordnung


  1. Bürgerfragestunde
  2. Bauanträge
  3. Haushalt 2008
  4. Grundstücksveräußerung Flurbereich ehemaliges „Schützenhaus“ an OHG Netto Supermarkt GmbH & Co  zur Errichtung eines Discountmarktes
  5. Aufstellungsbeschluss und Billigung des Entwurfes  Änderung B-Plan Gewerbegebiet  Rauschwitz/Elstra – 2. BA – Baufelder 6 – 11
  6. Bevollmächtigung Bürgermeister in der Gesellschafterversammlung der KBO der Verschmelzung der Energie Sachsen Ost GmbH und der ENSO Erdgas GmbH auf die ENSO Strom AG künftig firmierend als ENSO Energie Sachsen Ost AG zuzustimmen sowie Billigung Abschluss eines Wertpapierleihvertrages zwischen dem Zweckverband Energie Ostsachsen und der KBO an der Energieversorgung Sachsen Ost mbH
  7. Antrag finanzieller Zuschuss – SV „Grün-Weiss“  Abt. Wandern
  8. Bestimmung des Wahltages, dem Tag einer etwaigen Neuwahl sowie der Einreichungsfrist für neue Wahlvorschläge zur Neuwahl für die Bürgermeisterwahl 2008
  9. Abschluss einer Vereinbarung mit der Leitung der Mittel- und Grundschule zur Gestaltung eines Schulkonzeptes für eine Ganztagsbetreuung



nichtöffentlicher Teil:



gez. Brandt
Bürgermeister
BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 22. Januar 2008 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.:195-39/2008
Aufstellungsbeschluss und Billigung des Entwurfes Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Rauschwitz / Elstra – 2. BA – Baufelder 6 – 11

Beschluss-Nr.:195-1-39/2008
Der Entwurf des Bebauungsplanes und die Begründung mit Umweltbericht sind nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch öffentlich in der Zeit vom 11.02. bis 12.03.2008, zu den Dienststunden im Rathaus Elstra, Am Markt 01, unter Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, auszulegen.
Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können und das nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.

Beschluss-Nr.:196-39/2008
Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss-Nr.:197-39/2008
Veräußerung der Flurstücke – Gemarkung Elstra – gelegen Stadtring 02 wie folgt:


Flurstück-Nr.: 	245		Größe:			     30 m²

                233/4				             31 m²

Teil von	233/1		                     ca.  2.830 m²

                239                                         830 m²

                240                                         160 m²

                241                                          20 m²

                242                                          80 m²

                243/2                                       492 m²

                244                                         180 m²

                246/1                                      2788 m²

                               Gesamtgröße:                7441 m²

an die Netto Supermarkt GmbH & Co, zur Errichtung eines Discountmarktes.
Die Kosten für Vermessung, Notar und Grundbuchamt trägt der Käufer.

Beschluss-Nr.:198-39/2008
Der Bürgermeister wird ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung der KBO der Verschmelzung der Energie Sachsen Ost GmbH und der ENSO Erdgas GmbH auf die ENSO Strom AG, künftig firmierend als ENSO Energie Sachsen Ost AG, zuzustimmen.

Beschluss-Nr.:198-1-39/2008
Der Abschluss eines Wertpapierleihvertrages zwischen dem Zweckverband Energie Ostsachsen und der Kommunale Beteiligungsgesellschaft an der Energieversorgung Sachsen Ost mbH wird gebilligt

Beschluss-Nr.:199-39/2008
Bürgermeisterwahl
Wahltermin am Sonntag, 08.06.2008
Termin für Neuwahlen am Sonntag, dem 22.06.2008
Neue Wahlvorschläge zur Neuwahl sind bis 12.06.2008 – 18.00 Uhr einzureichen


Beschluss-Nr.:200-39/2008
Der Bürgermeister wird ermächtigt die Vergütungsvereinbarung zur Ausarbeitung eines Städtebaulichen Vertrages mit der Kanzlei Eisenmann – Wahle – Birk, Pailaisplatz 4, in 01097 Dresden abzuschließen


gez. Brandt
Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 25. Februar 2008

Tagesordnung


  1. Bürgerfragestunde

  2. Bauanträge

  3. Beschluss Gemeindewahlausschuss Bürgermeisterwahl

  4. Beteiligungsbericht

  5. Nachgenehmigung – Überplanmäßige Ausgabe Reparatur Pumpe FFw Rauschwitz

  6. Grundstücksverkäufe







gez. Brandt
Bürgermeister
BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 25. Februar 2008 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.:205-40/2008


Kommunalwahl am 08.06.2008

Mitglieder des Gemeindewahlausschuss:

Vorsitzender					Herr Günter Fanselow

Stellvertretender des Vorsitzenden		Herr Uwe Buth

1. Beisitzer					Herr Mario Schäfer

Stellvertretender des 1. Beisitzer		Frau Rosemarie Eck

2. Beisitzer					Herr Tino Barchmann

Stellvertretender des 2. Beisitzer		HerrWalter Ilchmann



Beschluss-Nr.:206-40/2008
Der Stadtrat genehmigt die überplanmäßige Ausgabe für die Reparatur der Einbaupumpe im Tanklöschfahrzeug der FFw Rauschwitz  (Tatra)

Beschluss-Nr.:207-40/2008
Der Bürgermeister wird ermächtigt, auf das Optionsrecht für die Flurstücke der Gemarkung Rauschwitz  232/4;  236/4;  238/21;  T.v.  248/19;  T.v.  268/6;  T.v.  273  sowie  T.v. 288/1  zu verzichten

Beschluss-Nr.:207-1-40/2008
Der Bürgermeister wird zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der Firma Linde + Wiemann GmbH aus Dillenburg bevollmächtigt.

Beschluss-Nr.:208-40/2008
Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, nach Genehmigung des Haushaltes 2008 die Vergabe der Bauleistungen zur Sanierung der Ponikau in Elstra – Stadtring – durchzuführen, als überplanmäßige Ausgabe.


gez. Brandt
Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 31. März 2008

BESCHLÜSSE



In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 31. März 2008 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.:209-41/2008
Die eingereichten Anregungen, Bedenken sowie die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange  (TÖB)  zur Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Rauschwitz / Elstra  -  2. Bauabschnitt – Baufelder  6 – 11, in der Fassung vom 22.01.2008,  werden gemäß  §  3  Abs.  2   bzw.  §  4 Abs.  2  Baugesetzbuch  (BauGB)  wie in der Anlage dargestellt,  abgewogen

Beschluss-Nr.:209-1-41/2008
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Rauschwitz / Elstra in der überar-beiteten Fassung vom 31.03.2008   in der Zeit vom  14.04.2008  bis  05.05.2008 zu den Dienststunden im Rathaus Elstra – Zimmer 01 – entsprechend § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss-Nr.:210-41/2008
Die Firma D. Kramer – Metallbau – Kurzer Weg 1 – 01920 Elstra  erhält den Zuschlag für die Lieferung und Montage der Wartehalle auf den Flurstücken Nr.  1/6 und 779/3  der Gemarkung Prietitz

Beschluss-Nr.:211-41/2008
Verordnung der Stadt Elstra über das Offenhalten von Verkaufsstellen für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage





gez. Brandt
Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 21. April 2008

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 19. Mai 2008

Tagesordnung


  1. Vorstellung Errichtung einer Altenpflegeeinrichtung durch die Oberlausitz-Kliniken gGmbH
  2. Abschluss Vertrag zur Absicherung des Standortes und der Vorplanung einer Altenpflegeeinrichtung in Elstra
  3. Vorstellung Entwürfe Marktplatzgestaltung
  4. Bürgerfragestunde
  5. Bauanträge
  6. Antrag finanzieller Zuschuss für Bergsingen
  7. Antrag finanzieller Zuschuss für Dorffest Prietitz
  8. Vergabe Bauleistung Fenster und Außentüren Rathaus
  9. Abschluss städtebaulicher Vertrag mit derFirma Linde+Wiemann GmbH und   Rohrleitungsbau Petzold
  10. Geänderte Abwägung zur Änderung B-Plan, 2. BA, Baufelder 6 - 11
  11. Satzungsbeschluss über die Änderung B-Plan 2. Bauabschnitt, Baufelder 6-11


gez. Brandt
Bürgermeister

BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 19. Mai 2008 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.:216-43/2008
Abschluss einer Vereinbarung zwischen den Oberlausitz-Kliniken GmbH und der Stadt Elstra zur Absicherung des Standortes und der Vorplanung einer Altenpflegeeinrichtung in Elstra

Beschluss-Nr.:217-43/2008
Für die Ausgestaltung des Bergsingens erhält der Frauenchor Elstra e.V. einen Fehlbetragszuschuss i.H.  von  270,00 Euro

Beschluss-Nr.:218-43/2008
Dem Ortschaftsrat Prietitz werden für die Durchführung des Dorffestes 850,00 Euro als Fehlbetragszuschuss gewährt

Beschluss-Nr.:219-43/2008
Die Malerfirma R. Hentsch aus Kamenz erhält den Auftrag zur Ausführung von Malerarbeiten für Fenster und Außentüren Rathaus sowie Abschluss eines unbefristeten Wartungsvertrages

Beschluss-Nr.:220-43/2008
Gewerbegebiet
Mit den Firmen A. Petzold Unterirdischer Rohrvortrieb Rohrleitungsbau aus Elstra und der Firma Linde + Wiemann GmbH KG aus Dillenburg wird der städtebauliche Vertrag in der vorliegenden Fassung abgeschlossen

Beschluss-Nr.:221-43/2008
Gewerbegebiet-
Im Plan Teil B wird unter Nr. 10 die zusätzliche textliche Festsetzung „Ausführung der Pflanzmaßnahmen spätestens 1 Jahr nach Beendigung der Baumaßnahmen“ redaktionell gestrichen

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen erhoben haben, von diesem Ergebnis unter angeben der Gründe in Kenntnis zu setzen

Beschluss-Nr.:222-43/2008
Kindertagesstätte - Außenanlagen
Das Unternehmen Kretzschmar & Nowotne aus Elstra erhält den Auftrag für die Bewässerungsanlage als überplanmäßige Ausgabe


gez. Brandt
Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 16. Juni 2008

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 21.Juli 2008

Tagesordnung



  1. Bürgerfragestunde

  2. Bauanträge

  3. Grunderwerb Teil vom Flst.-Nr. 10, der Gemarkung Elstra (Kirchmauer)

  4. Ausbaubeschluss Puslnitzer Straße

  5. Nachgenehmigung Abschluss Honorarvertrag mit Planungsgemeinschaft Hübner zum BV Neubau zweizügige Mittelschule

  6. Beschluss Änderungssatzung zur Kitasatzung (Änderung Kitagebühren)

  7. Vergabe Baufeldfreimachung ehemaliges Bahnhofgelände

  8. Nutzung Stadtwappen auf der Internetseite www.oberlausitzer-erleben.de

  9. Antrag finanzieller Zuschuss Kindercamping Prietitz

  10. nichtöffentlicher Teil







gez. Brandt
Bürgermeister

BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 21. Juli 2008 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 227-45/200
Die Planungsgesellschaft Hübner mbH aus Bischofswerda erhält den Auftrag zur Variantenuntersuchung des Standortes der neuen Mittelschule, der Planung des Neubaus und der Freianlagen bis zur Phase 3

Beschluss-Nr.: 228-45/2008
Die Stadt Elstra erwirbt einen Teil des Flurstückes 10 (ca. 185 qm) der Gemarkung Elstra von der Ev.-Luth. Kirchgemeinde.
Der Kaufpreis wird durch die Neuherstellung der Kirchmauer auf dem der Kirchgemeinde verbleibenden Grundstücksteil erbracht.

Beschluss-Nr.: 229-45/2008
Ausbaubeschluss „Pulsnitzer Straße“

Beschluss-Nr.: 230-45/2008
Der Gemeinderat von Elstra beschließt die Änderungssatzung zur Satzung der Kindertagesstätte Elstra in der vorliegenden Fassung

Beschluss-Nr.: 231-45/2008
Die Firma Frauenrath Recycling GmbH aus Bretnig-Hauswalde erhält den Auftrag zur Durchführung der Baufeldherrichtung auf dem Gelände des ehemaligen Bahnhofes in Elstra

Beschluss-Nr.: 232-45/2008
Herrn Denis Wobst aus Putzkau wird die Verwendung des Stadtwappens der Stadt Elstra auf der Internetseite www.oberlausitz-erleben.de widerruftlich zur nicht-kommerziellen Präsentation der Stadt Elstra gestattet

Beschluss-Nr.: 233-45/2008
Eilantrag
Das Planungsbüro Schubert aus Radeberg erhält den Auftrag der Planungs-leistungen der Phase 1 – 9  für die Deckenerneuerung der Dorfstraße in Gödlau.


gez. Brandt
Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 25. August 2008

Tagesordnung



  1. Bürgerfragestunde

  2. Bauanträge

  3. Bestätigung endgülter Bauentwurf für Neubau Mittelschule Elstra

  4. Vorstellung / Stellungnahme Überörtliche Prüfung   2001 – 2005

  5. Einräumung gegenseitiges Wegerecht Fl.-Nr. 455/12 und 455/4, Elstra

  6. Wegerecht Fl.-Nr. 233/12, 247, 228/3 – Stadtring

  7. Grundstücksveräußerung (Weiße Mauer)

  8. Grundstücksveräußerung (Weiße Mauer)

  9. Grundstücksveräußerung Gewerbegebiet

  10. Verkauf der Grundstücke im GwG 2. BA - Verzicht auf Optionsausübung

  11. Vergabe Sanierung Trinkwasser-Leitung Grundschule

  12. Vergabe Neuherstellung Durchlass Ponikau

  13. Vergabe Ersatzneubau Kirchhofmauer an der Pulsnitzer Straße

  14. Marktgestaltung – Ausführung Teilsanierung

  15. Gesamtfortschreibung Regionalplan

  16. Information zu den neuen Aufgabengebieten der Verwaltung im Zuge der Verwaltungsreform

  17. nichtöffentlicher Teil





gez. Brandt
Bürgermeister
BESCHLÜSSE

In der Öfentlichen Sitzung des Stadtrates am 25. August 2008 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 234-46/2008
Die Stadt Elstra räumt dem Eigentümer des Flurstückes Nr.  455/12 der Gemarkung Elstra ein Geh- und Fahrtrecht über das kommunale Flurstück-Nr.: 455/4 ein.
Die Wohnungsbaugenossenschaft Kamenz als Eigentümer des Flurstückes-Nr. 455/12, Gemarkung Elstra, räumt dem Eigentümer des Flurstückes-Nr. 455/4 ein Geh- und Fahrtrecht über das Flurstück-Nr.:  455/12 ein.

Beschluss-Nr.: 235-46/2008
Die Stadt Elstra räumt dem Eigentümer des Flurstückes-Nr.: 466/12 Gemarkung Elstra ein Geh- und Fahrtrecht über die kommunalen Flurstücke Nr.: 233/12,  247  und 228/3 ein.

Beschluss-Nr.: 236-46/2008
Verkauf des kommunalen Flurstückes-Nr.: 366a Gemarkung Elstra gelegen Weiße Mauer in einer Gesamtgröße von 80 qm .

Beschluss-Nr.: 237-46/2008
Veräußerung der kommunalen Flurstücke-Nr.:  196/2,  196/3,  196/4,  196/6,  196/7,  196/8,  196/9  196/10  und Teil von  196/5 – ca. 100 qm – Gemarkung Elstra – gelegen Stadtring – Sanierungsgebiet – nicht erschlossen -  in einer Gesamtfläche von ca. 1.164 qm

Beschluss-Nr.: 238-46/2008
Annahme des Angebotes zum Abschluss eines Kaufvertrages aus der Urkunden-Nr.:  471/2004 vom 22.03.2004 und Verzicht auf das Vorkaufsrecht, für eine noch unvermessene Teilfläche – Flurstück-Nr.:  248/19 – Gemarkung Rauschwitz in einer Gesamtgröße von 5.687 qm sowie Benennung eines Dritten als Käufer.

Beschluss-Nr.: 238-1-46/2008
Verkauf einer noch unvermessenen Teilfläche – Flurstück-Nr.:  77 – Gemarkung Kindisch – in einer Größe von 4.000 qm.

Beschluss-Nr.: 239-46/2008
Die Stadt Elstra verzichtet für die folgenden Flurstücke – gelegen in der Gemarkung Rauschwitz – auf das Vorkaufsrecht:


Flurstück-Nr.:		277/6		Größe:			1.294 qm

		Teil von	273				ca.		8.834 qm 

				282/4						   840 qm

		Teil von 	277/3				ca.		1.730 qm

		Teil von 	288/1				ca.	        11.268 qm

		Teil von 	236/4				ca.		1.847 qm

		Teil von 	268/6				ca.	        11.503 qm

		Teil von 	256/19			ca.		9.489 qm

		Teil von 	238/21			ca.		2.194 qm



Beschluss-Nr.: 240-46/2008
Die Firma Torsten Skrotzki – Installateur & Heizungsbau – aus Elstra, erhält den Auftrag zur Sanierung der Trinkwasserleitung in der Grundschule „Otto Garten“ als überplanmäßige Ausgabe des Haushaltsjahres 2008.

Beschluss-Nr.: 241-46/2008
Das Unternehmen Tief- und Ökobau GmbH aus Goldbach erhält den Auftrag zur Durchführung der Neutrassierung der Ponickau im Bereich Stadtring Elstra als außerplanmäßige Ausgabe.

Beschluss-Nr.: 242-46/2008
Das Unternehmen Mieting GmbH aus 01936 Neukirch erhält den Auftrag zur Durchführung des Ersatzneubaues Kirchmauer.

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 15. September 2008

Tagesordnung



  1. Bürgerfragestunde

  2. Bauanträge

  3. Vergabe Bauleistung Rekonstruktion Pulsnitzer Straße

  4. Bevollmächtigung des Bürgermeisters zum Erwerb des Grundstückes  Nr. 761/8 der Gemarkung Elstra

  5. Beitritt der Stadt Elstra zum Förderverein Schloss Prietitz – Prietitzer Schanze e.V.  i.G.

  6. Nichtöffentlicher Teil




gez. Brandt
Bürgermeister

BESCHLÜSSE

In der Öfentlichen Sitzung des Stadtrates am 15. September 2008 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.:245-46/2008
Das Unternehmen Frauenrath Bauunternehmen GmbH aus 01900 Bretnig erhält den Auftrag zur Durchführung des Straßenbaus in Elstra, Pulsnitzer Straße.

Beschluss-Nr.:246-46/2008
Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, an der Zwangsversteigerung des Flurstücks Nummer 761/8, Gemarkung Elstra, in einer Größe von 64 qm teilzunehmen und ein Angebot abzugeben.

Beschluss-Nr.:247-46/2008
Dem Elstraer Heimat- und Geschichtsverein e.V. wird zur Zwischenfinanzierung des Elstra-Buches ein rückzahlbarer Fehlbetragszuschuss gewährt.

Beschluss-Nr.:248-46/2008
Die Malerfirma R.Hentsch aus Kamenz erhält den Auftrag für Malerarbeiten am kommunalen Grundstück, Am Markt 2, als außerplanmäßige Ausgabe.

gez. Träber
Stellv. Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 10. November 2008

Tagesordnung


  1. Bürgerfragestunde

  2. Bauanträge

  3. Information zur örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2007

  4. Feststellung der Jahresrechnung 2007

  5. Beitritt Stadt Elstra – Förderverein Schloss Prietitz (erneute Beratung)

  6. Zuschuss Adventsnachmittag

  7. Änderung der Satzung Kommunale Beteiligungsgesellschaft an der Energieversorgung Sachsen Ost mbH

  8. Übertragung von Kassengeschäften des Sportzentrums Elstra

  9. Änderung Geschäftsordnung


  10. Nichtöffentlicher Teil
    1. Beratung Schulstandort





gez. Brandt
Bürgermeister
BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 10. November 2008 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:



 

Beschluss-Nr.:  250-47/2008 

siehe Tabelle unten



 

Beschluss-Nr.:  251-47/2008

Der Gewerbeverein Elstra und Umgebung erhält für die Ausgestaltung des Adventsnachmittages am 14.12.2008 einen Fehlbetragszuschuss von maximal 555,00 Euro unter der Maßgabe, dass die Gesamtfinanzierung gesichert ist

 

Beschluss-Nr.:  252-47/2008

Der Bürgermeister wird ermächtigt, der Änderung der Satzung der "Kommunale Beteiligungsgesellschaft an der Energieversorgung Sachsen Ost mbH" gemäß dem geänderten Gesellschaftszweck, der aus der Fusion der Unternehmen der ENSO-Gruppe zur ENSO AG erforderlichen Anpassung des Gesellschaftsnamens sowie der Widerspiegelung der sich aus dem Wertpapierleihvertrag erforderlichen Anpassungen für den Aufsichtsrat in der Gesellschafterversammlung der KBO zuzustimmen

 

Beschluss-Nr.:  253-47/2008

An die Inhaberin der Gaststätte  "Heikes Sportlertreff", Neue Straße 5, 01920 Elstra, Frau Heike Duda, wurden folgende Kassengeschäfte übertragen:

Kassierung der Bareinnahmen für die Nutzung der Sportanlagen im Sportzentrum Elstra

 

Beschluss-Nr.:  254-47/2008

Änderungssatzung zur Geschäftsordnung

 

 

 

 

Auslage Jahresrechnung 2007

Die Jahresrechnung der Stadt Elstra liegt während der Dienstzeiten

 

Montag   bis   Freistag          07:00 Uhr   bis   12:00 Uhr

Montag   bis   Mittwoch          13:00 Uhr   bis   16:00 Uhr

Donnerstag                       13:00 Uhr   bis   18:00 Uhr

 

in der Zeit vom  17. November 2008 bis einschließlich 26. November 2008 öffentlich zu jedermanns Einsicht im Rathaus Elstra, Am Markt 1, Zimmer 4, aus.

 

 

gez. Brandt

Bürgermeister



    
Haushaltsjahr2007