Sitzungen und Beschlüsse 2005

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 24.01.2005

Tagesordnung

  1. Bürgerfragestunde

  2. Bauanträge

  3. Auswertung Planfeststellungsbeschluss  S 102 / A4

  4. Information Küchenausstattung Kindertagesstätte

  5. Information zur Ablehnung Fördermittelantrag „Wanderparkplatz“

  6. Informationsstand und Festlegungen zum Kreuzungsausbau S 105,Kreuzung Klosterstraße/Bahnhofstraße

  7. Widmung der Straße „ Am Stadtpark“ im Wohngebiet am Stadtpark als öffentliche Gemeinde-Ortsstraße

  8. Aufhebung Beschluss-Nr.  337-71/98 und Neufassung (finanzielle Zuwendung zu Altersjubiläen)

  9. Vergabe von Baumpflege- und –fällarbeiten

  10. Nachtrag Los 4 - Zimmererarbeiten (Neubau Kindertagesstätte)

  11. Beratung Haushalt 2005

  12. 12. Grundsatzbeschluss zum Verkauf von Einzelgrundstücken im Baugebiet „Am Stadtpark“

  13. Nichtöffentlicher Teil



gez.Brand
Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 21.02.2005

Tagesordnung

  1. Bürgerfragestunde

  2. Bauanträge

  3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2005

  4. Neuregelung der Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages nach §33 Gewerbesteuergesetz auf Grund der Vereinigung der Sparkasse Elbtal-Westlausitz mit der Stadtsparkasse Dresden

  5. Vergabe Planung Ausbau Pfarrgasse - 2. Bauabschnitt

  6. nichtöffentlicher Teil

gez. Brandt, Bürgermeister

BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 21.02.2005 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 031-07/2005


Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit:

1. den Einnahmen und Ausgaben von je:                       3.200.600 EUR

davon im Verwaltungshaushalt:                               2.627.000 EUR

im Vermögenshaushalt:                                          573.600 EUR

2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen:               0 EUR

    Kreditermächtigung) von

3. dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von:    184.000 EUR



Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf:   525.400,00 EUR



Die Hebesätze werden festgesetzt:

1. für die Grundsteuer

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)   280 v. H.

für die Grundstücke (Grundsteuer B) der Steuermessbeträge         380 v. H.

2. für die Gewerbesteuer auf

  der Steuermessbeträge                                           390 v. H.




Beschluss-Nr.: 032-07/2005
Neuregelung der Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages nach ƒ 33 Gewerbesteuergesetz auf Grund der Vereinigung der Sparkasse Elbtal-Westlausitz mit der Stadtsparkasse Dresden.
Beschluss-Nr.:  033-07/2005
Das Ing.-Büro für Tiefbauplanung Mager aus Pulsnitz erhält den Auftrag zur Planung, Phase 1 - 8, Rekonstruktion Pfarrgasse 2. Bauabschnitt,  zum Angebotspreis. Die Vergabe erfolgt phasenweise.
Beschluss-Nr.: 034-07/2005
Das Unternehmen Jorsch aus Wittichenau erhält den Auftrag zur Durchführung der Bauleistungen, gemäß 1. Nachtrag vom 11.01.05, zur Verblechung der Oberlichter Dach, zum Brutto-Angebotspreis.

gez. Brandt
Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 14.03.2005

Tagesordnung

  1. Bürgerfragestunde

  2. Bauanträge

  3. Vergabe Bauleistung"Lange Gasse 02" -Dacheindeckung

  4. Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe Bauleistung Los 07 - Elektro (Kindertagesstätte)

  5. Vergabe Bauleistung Los 06 - Fenster und Türen (Kindertagesstätte)

  6. Vergabe Bauleistung Los 10 - Putzarbeiten (Kindertagesstätte)

  7. Wasserwehrsatzung der Stadt Elstra

  8. nichtöffentlicher Teil

gez. Brandt, Bürgermeister

BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 14.03.2005 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 038-08/2005
Das Unternehmen Steffen Ulricht aus Elstra erhält den Auftrag zur Durchführung von Dachdeckerarbeiten am kommunalen Mietgrundstück „Lange Gasse 2“ – hofseitig –
Beschluss-Nr.: 039-08/2005
Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Bauausführung – Los 7 – Elektroarbeiten – für das Vorhaben Neubau Kindertagesstätte
Beschluss-Nr.:  040-08/2005
Das Unternehmen Rachel & Neubarth GmbH aus Elstra erhält den Auftrag zur Durchführung der Bauleistungen – Los 6 – Fenster und Türen –
Beschluss-Nr.: 041-08/2005
Gemäß VOB/A  § 26  wird die öffentliche Ausschreibung für das Los 09 – Putzarbeiten – aufgehoben.
Es wird bundesweit ausgeschrieben.
Beschluss-Nr.: 042-08/2005
Wasserwehrsatzung der Stadt Elstra in der Fassung vom 14.03.2005
Beschluss-Nr.: 043-08/2005
Änderung des genehmigten Bebauungsplanes Gewerbegebiet Rauschwitz/Elstra
1.	Bauabschnitt – Genehmigung vom 02.11.1992 – Baufeld 5a –   und

2. Bauabschnitt – Genehmigung vom 01.07.1998 – Baufeld 5 b

gemäß § 1  Abs. 8 BauGB

gez. Brandt
Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 25. April 2005

Tagesordnung

  1. Vorstellung Außenbereichsgestaltung Kindertagesstätte (Ausführungsplanung)

  2. Planausführungsbeschluss Außenbereichsgestaltung Kindertagesstätte

  3. Bürgerfragestunde

  4. Bauanträge

  5. Vorstellung Konzept Gesamtschule

  6. Erneuerung Straßenbeleuchtung OT Wohla und Welka

  7. Information zur Vergabe Los 7 – Elektro - Kindertagesstätte

  8. Vergabe Bauleistungen Trockenbau für Kindertagesstätte

  9. Vergabe Putzarbeiten -  Los 9 –  Kindertagesstätte

  10. Vergabe 3. Nachtrag Fa. Jorsch, Los 04 - Kindertagesstätte

Nichtöffentlicher Teil

Gez. Brandt
Bürgermeister


BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 25. April 2005 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 045-09/2005

Bestätigung der Ausführungsplanung für die Außenbereichsgestaltung Kindertagesstätte Elstra, gemäß Ausführung der Planerin Frau Dr. Eichstaedt-Lobers vom 25.04.2005

Beschluss-Nr.: 046-09/2005

Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Rauschwitz / Elstra
1. Bauabschnitt, Baufeld 5 a und 2. Bauabschnitt, Baufeld 5 b
und die Begründung mit Umweltbericht werden in der vorliegenden Fassung vom 08.04.2005 gebilligt.

Der Entwurf des Bebauungsplanes und die Begründung mit Umweltbericht sind nach
§ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch öffentlich in der Zeit vom 09.05. bis zum 10.06.2005,
zu den Dienststunden im Rathaus Elstra, Am Markt 01, unter Beteiligung der
Träger öffentlicher Belange, auszulegen.

Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungsnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können
und das nicht fristgerecht abgegebene Stellungsnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.

Beschluss-Nr.:  047-09/2005

Erneuerung der öffentlichen Straßenbeleuchtung mittels Funkrundsteuerung in Elstra OT Wohla und Welka  und  Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zur Betriebsführung mit der ESAG Ost AG Dresden

Beschluss-Nr.: 048-09/2005

Das Unternehmen Zimmerermeister Thomas Jorsch aus Wittichenau erhält den Auftrag zur Durchführung von Bauleistungen – Neubau Kindertagesstätte –

Die Vergabe erfolgt phasenweise

Beschluss-Nr.: 049-09/2005

Für die Ausgestaltung des Frühlingskonzertes, des Bergsingens und des Weihnachtskonzertes erhält der Frauenchor Elstra e.V. einen Zuschuss i.H.  von  659,00 Euro

Beschluss-Nr.: 049-01-09/2005

Dem SV Grün-Weiss Elstra wird für die Breitensportveranstaltung anlässlich der 140-Jahrfeier der Abteilung Turnen vom 24. – 26.06.2005 ein Fehlbetragszuschuss von 500,00 Euro in Aussicht gestellt

Beschluss-Nr.: 049-02-09/2005

Dem Ortschaftsrat Prietitz werden für die Durchführung des Dorffestes 800,00 Euro als Fehlbetragszuschuss gewährt



gez. Brandt
Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 23. Mai 2005

Tagesordnung

  1. Bürgerfragestunde

  2. Bauanträge

  3. Auswertung der Aungebote zur Erarbeitung eines Tourismus-, Freizeit- und Sportkonzeptes für Elstra

  4. Vergabeentscheidung zur Erarbeitung eines Tourismus-, Freizeit- und Sportkonzeptes für Elstra

  5. Jahresrechnung 2004

  6. Vergabe Außenanlagen Kindertagesstätte

  7. Info zur Vergabe Los 09 –Putzarbeiten - Neubau Kindertagesstätte

  8. Vergabe Los 8 – Heizung/Sanitär/Lüftung – Neubau Kindertagesstätte

  9. Vergabe Los 10 – Estrich – Neubau Kindertagesstätte

  10. Vergabe Los 11 – Trockenbau – Neubau Kindertagesstätte

  11. Vergabe Los 13 – Fliesen – Neubau Kindertagesstätte

  12. Beratung zum Antrag Agro-Drisa – auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung

  13. Vergabe Planung Beleuchtung Pfarrgasse 2. Bauabschnitt

  14. Vergabe Bauleistungen Ausbau Bankett Ortsverbindungsstraße Boderitz – Wohla



Nichtöffentlicher Teil

Gez. Brandt
Bürgermeister

In der öffentlichen Sondersitzung des Stadtrates am 02. Mai 2005 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:


Beschluss-Nr.:  050-10/2005

Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Bauleistungen – Los 09 – Putzarbeiten – für das Bauvorhaben Neubau Kindertagesstätte



Gez. Brandt
Bürgermeister


BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 23. Mai 2005 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 051-11/2005

Das Unternehmen Sächsische Bausanierung Leipzig erhält den Auftrag zur Bauausführung Los 09 – Putzareiten -

Beschluss-Nr.: 052-11/2005

Das Unternehmen AMG Preusche & Skrotzki GmbH aus Elstra erhält den Auftrag zur Bauausführung Los 8 – Heizung / Sanitär / Lüftung -

Beschluss-Nr.:  053-11/2005

Das Unternehmen Estrich + FB Technik Börnemann GmbH aus Augustusburg erhält den Auftrag zur Bauausführung Los 10 – Estricharbeiten –

Beschluss-Nr.: 054-11/2005

Ausbau Pfarrgasse   2. Bauabschnitt
Das Ing.-Büro Bauplanung Kamenz erhält den Auftrag zur Ausführung von Planungsleistungen – Phase 1 – 8 –
Die Vergabe erfolgt phasenweise

Beschluss-Nr.: 055-11/2005

Das Unternehmen Tiefbau Uwe Herwehe aus Kamenz erhält den Auftrag zum Ausbau der Bankette an der Ortsverbindungsstraße Boderitz – Wohla



gez. Brandt
Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 20. Juni 2005

Tagesordnung

  1. Bürgerfragestunde

  2. Bauanträge

  3. Bestellung eines Standesbeamten

  4. Jahresrechnung 2004

  5. Info Vergabe Los 18 - Außenanlagen Neubau Kindertagesstätte

  6. Vergabe Los 11 – Trockenbau -  Neubau Kindertagesstätte

  7. Vergabe Los 12 – Tischlerarbeiten – Neubau Kindertagesstätte

  8. Vergabe Los 13 – Fliesen – Neubau Kindertagesstätte

  9. Vergabe Los 15 – Maler - Neubau Kindertagesstätte

  10. Nichtöffentlicher Teil
    Öffentlicher Teil:
  11. Beschluss Auflösung Zweckverband Freibad Caseritz




Gez. Brandt
Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 22. August 2005

Tagesordnung

  1. Information über zusätzliche Verblechung im Dachtraufbereich (Neubau Kita)

  2. Nachgenehmigung Abwägung Änderung B-Plan GG R/E

  3. Satzungsbeschluss zum B-Plan GG R/E

  4. Erneuerung öffentliche Straßenbeleuchtung Gersdorfer Straße

  5. Feststellungsbeschluss zur Jahresrechnung 2004 der Stadt Elstra



Gez. Brandt
Bürgermeister

BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 22.08.2005 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.:071-15/2005
Abwägung der eingereichten Stellungnahmen nach nochmaliger Auslegung und Anhörung gemäß  § 4 (1) Baugesetzbuch (BauGB) zur Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Rauschwitz Baufeld 4 und Gewerbegebiet Rauschwitz / Elstra 2. Bauabschnitt, Baufeld 5b mit Begründung, in der Fassung vom 27.06.2005, redaktionell geändert 16.08.2005
Beschluss-Nr.:072-15/2005
Aufgrund des § 10 Satz 1 des Baugesetzbuches, in der Neufassung vom 21.06.2004 wird nach Beschlussfassung durch den Stadtrat vom 22.08.2005 folgende Satzung über die  Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), erlassen:

Teil A – Planzeichnung vom 27.06.2005, redaktionell geändert  16.08.2005,
Maßstab 1 : 1000 (Original),
Zeichenerklärung,
Festsetzungen
Teil B – Text in der Fassung vom 27.06.2005, redaktionell geändert 16.08.2005

Die Begründung wird gebilligt.
Beschluss-Nr.:073-15/2005
Erneuerung der öffentlichen Straßenbeleuchtung mittels Funkrundsteuerung in Elstra Gersdorfer Straße und Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zur jährlichen Betriebsführung mit der ESAG Energieversorgung Sachsen Ost AG Dresden.
Die Finanzierung erfolgt im Jahr 2006
Beschluss-Nr.:074-15/2005
Der Stadtrat beschließt die über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Jahres 2004 in Höhe von insgesamt  365.391,37 Euro
Beschluss-Nr.:075-15/2005
siehe Link unten oder Beschluss als PDF
Beschluss-Nr.:076-15/2005
Das Bauunternehmen Hoch- und Tiefbau Bau-Service-Behr aus Prietitz erhält den Auftrag zur Erweiterung der Wendeschleife im Gewerbegebiet Rauschwitz / Elstra als überplanmäßige Ausgabe

Auslage Jahresrechnung  2004
Die Jahresrechnung der Stadt Elstra liegt während der Dienstzeiten



Montag bis Freitag 7.00 Uhr   bis   12.00 Uhr

Montag bis Mittwoch 13.00 Uhr   bis   16.00 Uhr

Donnerstag 13.00 Uhr   bis   18.00 Uhr


in der Zeit vom 29.08.2005 bis einschließlich 08.09.2005 öffentlich zu jedermanns Einsicht
im Rathaus Elstra, Am Markt 1, Zimmer 4, aus.

Gez. Brandt
Bürgermeister

Beschluss:075-15/2005

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 24. Oktober 2005

Tagesordnung
  1. Bürgerfragestunde

  2. Bauanträge

  3. Vergabe Versicherungsdienstleistungen

  4. Beratung/ Beschluss Änderung Kindertagesstätten-Satzung einschließlich Benutzungsgebühren


Gez. Brandt
Bürgermeister

BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 24.10.2005 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.:   082-17/2005
Die Ostdeutsche Kommunalversicherung auf Gegenseitigkeit (OKV)
erhält den Zuschlag für die Gebäude-, Inventar- und Elektronikversicherung mit einer Laufzeit von 5 Jahren.

gez.  Brandt
Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 12. Dezember 2005

Tagesordnung

  1. Bürgerfragestunde

  2. Bauanträge

  3. Satzungsbeschluss Ergänzung Bebauungsplan Gewerbegebiet Rauschwitz

  4. Beschluss Änderungssatzung zur Kindertagesstättensatzung

  5. Beteiligungsbericht 2004

  6. Entwurf Haushalt 2006


Nichtöffentlicher Teil

Gez. Brandt
Bürgermeister

BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 12.12.2005 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 083-18/2005
Aufgrund des ƒ 10 Satz 1 des Baugesetzbuches, in der letzten Fassung, wird nach Beschlussfassung durch den Stadtrat vom 12.12.2005 folgende Satzung über die Änderung der Bebauungspläne Gewerbegebiet Rauschwitz Baufeld 4 und Gewerbegebiet Elstra / Rauschwitz 2. BA Baufeld 5 b, bestehend aus Planzeichnung Teil A und dem Text (Teil B), erlassen:
Teil A - Planzeichnung  vom 27.06.2005, redaktionell geändert 16.08.2005
Maßstab 1:1000 (Original)
Zeichenerklärung
Festsetzungen
Teil B - Text in der Fassung vom 27.06.2005, redaktionell geändert 16.08.2005.
Die Begründung, einschließlich des Umweltberichtes, wird gebilligt.
Beschluss-Nr.:  084-18/2005
Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die Änderungssatzung zur Satzung der Kindertagesstätte Elstra in der vorliegenden Fassung.

Auslage Entwurf Haushaltssatzung 2006
Der Entwurf der Haushaltssatzung 2006 der Stadt Elstra liegt im Rathaus Elstra, Am Markt 1, Zimmer 4 , während der Dienstzeiten  vom 19.12.2005 bis 03.01.2006 öffentlich aus.


     Montag bis Freitag   von   7.00 Uhr   bis    12.00 Uhr

     Montag bis Mittwoch  von 13.00 Uhr    bis    16.00 Uhr

     Donnerstag           von 13.00 Uhr    bis    18.00 Uhr

Einwohner und Abgabepflichtige können bis zum  12.01.2006 Einwendungen gegen den Entwurf erheben.
gez. Brandt
Bürgermeister