Stadtratssitzung vom 22. Mai 2017

 

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 22. Mai 2017, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

5 – 31NÖ/2017 vom 24.04.2017

Belastungsvollmacht Grundstücksveräußerung

Die Stadt Elstra bevollmächtigt die Käufer der Teilfläche von Fl.-Nr.: 478/15, Gemarkung Rauschwitz, die Eheleute Marie Donath-Nimz und Sebastian Nimz, beide wohnhaft An den Dorfwiesen 3, in 01454 Seifersdorf, Grundpfandrechte zu Gunsten deutscher Kreditinstitute bis zur Höhe des vereinbarten Kaufpreises (max. 26.000,00 EUR) nebst Zinsen und Nebenleistungen ab dem Tag der Bestellung, einschließlich dinglicher Vollstreckungsunterwerfung und deren Eintragung in das Grundbuch, vor der beurkundenden Notarin, zu bewilligen und zu beantragen.

Die Haftung der Stadt für dieses Darlehen beschränkt sich auf das verkaufte Grundstück.

Eine persönliche Haftung für die Grundpfandrechte übernimmt sie nicht.

Die Stadt kann nicht der Zwangsvollstreckung in ihr gesamtes Vermögen unterworfen werden.

6 – 31NÖ/2017 vom 24.04.2017

Belastungsvollmacht Grundstücksveräußerung

Die Stadt Elstra bevollmächtigt die Käufer der Fl.-Nr.: 538/4,545/4, 546/4, 551/4, 566/4, 573/4, 704, 705, 706, 707, Gemarkung Prietitz, die Kohout´s Gartendesign GmbH & Co. KG Jörg Kohout, Kriepitzer Str. 1, 01920 Prietitz, Grundpfandrechte zu Gunsten deutscher Kreditinstitute bis zur Höhe des vereinbarten Kaufpreises nebst Zinsen und Nebenleistungen ab dem Tag der Bestellung, einschließlich dinglicher Vollstreckungsunterwerfung und deren Eintragung in das Grundbuch, vor der beurkundenden Notarin, zu bewilligen und zu beantragen.

Die Haftung der Stadt für dieses Darlehen beschränkt sich auf das verkaufte Grundstück.

Eine persönliche Haftung für die Grundpfandrechte übernimmt sie nicht.

Die Stadt kann nicht der Zwangsvollstreckung in ihr gesamtes Vermögen unterworfen werden.


113-32/2017 vom 22.05.2017

Mit Frau Grit Bartsch Hochsteinstraße 6, 01920 Elstra, OT. Kindisch wird der in der Anlage beigefügte städtebauliche Vertrag abgeschlossen.


114-32/2017 vom 22.05.2017

Mit der Firma Kohout’s Gartendesign GmbH & Co.KG, Kriepitzer Straße 01, 01920 Elstra wird der in der Anlage beigefügte städtebauliche Vertrag abgeschlossen.


115-32/2017 vom 22.05.2017

Die Instandsetzungspauschale 2017 i.H.v. ca. 24 T€ für Gemeindestraßen (RL KStB Teil B) wird für die Instandsetzung des Gehweges entlang der Bischofswerdaer Straße, Teilstück ab Kreuzung Stadtring/ Bischofswerdaer Str./ Weiße Mauer und dem Friedhof Elstra eingesetzt.


116-32/2017 vom 22.05.2017

Beschaffung Tragkraftspritze für die FFW Prietitz

Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die Beauftragung der Firma Blaul & Seifert GmbH mit der Lieferung einer Tragkraftspritze im Gesamtwert abzüglich 2 % Skonto i.H.v. 10.729,04 € incl. Mehrwertsteuer.


117-32/2017 vom 22.05.2017

Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die Beauftragung der Firma Raumausstatter Schaknat mit der 2 Komponentenversieglung in der Kita Am Stadtpark im Gesamtwert von 12.293,00 € incl. Mehrwertsteuer.


gez. Wachholz

Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 22. Mai, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 24.04.2017
Top 5 Beschluss über den städtebaulichen Vertrag (Fl.-Nr. 426, Kindisch)
Top 6  Beschluss über den städtebaulichen Vertrag (Mischgebiet Prietitz)
Top 7 Information Baumaßnahem Grundschule – Nachträge Bausohle, Maler und Akustikdecke
Top 8  Beschluss über Mittelverwendung Kommunaler Straßenbau (KStB)
Top 9 Beschluss Vergabe Tragkraftspritze FFW Prietitz
Top 10 Sachstand Agro Drisa Rauschwitz
Top 11 Informationen Bürgermeister

 

Frank Wachholz

Bürgermeister