Stadtratssitzung vom 26. Februar 2018

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 26. Februar 2018, wurden nachfolgende Beschlüsse bekannt gegeben:

11 – 38NÖ/2017 vom 11.12.2017
Der Stadtrat beschließt, den Bürgermeister für Verkaufsverhandlungen mit dem
Eigentümer Fl.-Nr. 713/2, Gemarkung Prietitz, bis max. 2,00 EUR/m², zu ermächtigen.

12 – 38NÖ/2017 vom 11.12.2017
Der Stadtrat beschließt, für den Kaufvertrag URNr. 1394/2017 vom 05.12.2017,
Fl.-Nr. 277/5, Gemarkung Elstra, das gesetzliche Vorkaufsrecht nach § 24 Abs. 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) auszuüben.

13 – 38NÖ/2017 vom 11.12.2017
Der Stadtrat beschließt für den Kaufvertrag URNr. 1393/2017 vom 05.12.2017
das gesetzliche Vorkaufsrecht für die Fl.-Nr. 470/4; 470/5 und 470/6,
nach § 24 Abs 1 Nr. 3 und 5 BauGB auszuüben.

14 – 39NÖ/2018 vom 22.01.2018
Der Stadtrat beschließt, dass kommunale Fl.-Nr. 56/6, Gemarkung Rauschwitz,
in einer Größe von 1.762 m² zum Kaufpreis von 13,50 €/m², zu veräußern.
Sämtliche mit der Urkunde anfallenden Kosten trägt der Erwerber.

15 – 39NÖ/2018 vom 22.01.2018
Der Stadtrat beschließt, eine noch unvermessene Teilfläche des kommunalen Fl.-Nr. 1/9, Gemarkung Prietitz, gelegen Hauptstraße 5, in einer Größe von 105 m², zum Kaufpreis von 12,00 €/m², zu veräußern.
Sämtliche mit der Urkunde anfallenden Kosten (einschl. Vermessung) trägt der Erwerber.

gez. Wachholz
Bürgermeister

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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 26. Februar, um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus den nichtöffentlichen Sitzungen vom 11.12.2017 und 22.01.2018
Top 5 Vorstellung des Haushaltsplanentwurfes 2018
Top 6 Diskussion zum Haushaltsplanentwurf 2018
Top 7 Informationen Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz
Bürgermeister