Stadtratssitzung vom 11. Juni 2018

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 11. Juni 2018, wurden nachfolgende Beschlüsse bekannt gegeben:

158 – 43 /2018 vom 11.06.2018
Die Vorschlagsliste für die Schöffen zur Schöffenwahl 2018 wird bestätigt.

159 – 43 /2018 vom 11.06.2018
Der Beschluss Nr. 156-41/2018 vom 26.03.2018 zur Haushaltssatzung wird aufgehoben.

160 – 43 /2018 vom 11.06.2018
Der im ausgelegten Entwurf der Haushaltssatzung festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite wird von 812.000 € auf 1.200.000 € erhöht.

161 – 43 /2018 vom 11.06.2018
Der Stadtrat beschließt folgende Änderungen im Haushaltsplan:
(s. Anhang)

 Download Änderung Haushalt 2018

162 – 43 /2018 vom 11.06.2018
Aufgrund von § 74 SächsGemO beschließt der Stadtrat die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018.

 Download Haushaltssatzung 2018

163 – 43 /2018 vom 11.06.2018
Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtkern Elstra“ in der Anlage.

gez. Wachholz
Bürgermeister

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Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 11. Juni, um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschuss der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2018
Top 5 Vorstellung Programm Heimatfest 2018 anl. 770 Jahre Stadt Elstra
Top 6 Beschluss zur Aufhebung Beschluss Haushaltssatzung 2018
Top 7 Beschluss zur Erhöhung des Höchstbetrages des Kassenkredites
Top 8 Beschluss zur Änderung einzelner Positionen des Haushaltes 2018
Top 9 Beschluss zur Aufstellung der Haushaltssatzung 2018 und der mittelfristigen Planung bis 2021
Top 10 Beschluss zur Aufhebung Sanierungssatzung Stadtkern Elstra
Top 11 Information über geplanten Spielplatzbau am Skiheim
Top 12 Beratung über Aktivierung Stadtentwicklungsausschuss
Top 13 Information über EU-Datenschutzgrundverordnung
Top 14 Informationen Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz
Bürgermeister